05.06.2010 / Inland / Seite 1
Keine Entscheidung über AKW-Laufzeiten
Berlin. Die Bundesregierung hat die Entscheidung über eine
Laufzeitverlängerung für Atomkraftwerke verschoben. Diese
Frage solle nun bis Ende Juli geklärt werden, sagte
Regierungssprecher Ulrich Wilhelm am Freitag in Berlin. Am
Vormittag hatten Kanzlerin Angela Merkel, Umweltminister Norbert
Röttgen (beide CDU) und die Ministerpräsidenten der
fünf unionsregierten Länder mit AKW-Standorten keine
Einigung gefunden. Strittig ist unter anderem, ob eine
Laufzeitverlängerung im Bundesrat zustimmungspflichtig
wäre. Nach der Bildung einer neuen Regierung in Nordrhein
Westfalen würden »schwarz-gelbe« Landesregierungen
ihre bisherige Mehrheit in dem Gremium verlieren. Umweltgruppen
zeigten sich zufrieden mit der Vertagung. Jochen Stay, Sprecher des
Netzwekes »ausgestrahlt«, sprach von einem
»Erfolg für die Anti-AKW-Bewegung«. (apn/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/145455.keine-entscheidung-über-akw-laufzeiten.html