26.05.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Dokumentiert: Konvention über Nuklearwaffen
Eine der großen Kontroversen der NPT-Konferenz in New York
ist die Aufforderung an alle Staaten, umgehend mit Verhandlungen
über eine Nuklearwaffenkonvention zu beginnen. junge
Welt dokumentiert die Grundgedanken dieser Übereinkunft,
wie sie von IALANA, (Internationale Juristenvereinigung gegen
Atomwaffen), INES (Internationales Netzwerk von
Naturwissenschaftlern und Ingenieuren), IPPNW (Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte
in sozialer Verantwortung) und IPB (Internationales
Friedensbüro) als Musterkonvention entwickelt wurde:
Die Entwicklung, das Testen, die Produktion, die Lagerung, der
Transfer, der Einsatz und die Drohung eines Einsatzes von
Atomwaffen werden untersagt. Dies sieht der Modellentwurf für
eine Nuklearwaffenkonvention (Model Nuclear Weapons Convention
– NWC) vor, der von der UNO veröffentlicht wurde. Die
Atommächte werden darin verpflichtet, ihre Arsenale und
Sprengköpfe sowie ihre Transportsysteme in einer festgelegten
Zeit zu zerstören.
Ob die Staaten diese Vereinbarungen einhalten, werden
internationale Überwachungen und Nachprüfungen,
einschließlich Inspektionen, Satellitenaufnahmen und
Strahlungssensoren aufdecken. Es sollen Anreize für die
Einhaltung der Vereinbarungen, wie z.B. der Austausch von
Technologien, geschaffen werden, aber auch Mechanismen, um
Zuwiderhandlungen vorzubeugen oder abzuwenden. Diese beinhalten den
Verlust von Privilegien, Abstriche bei der technologischen Hilfe,
Handelssanktionen oder ein Eingreifen des Sicherheitsrates bzw. der
Vollversammlung, die weitere Sanktionen beschließen
können. Einzelpersonen, die einen Verstoß durch
Regierungen aufdecken, werden geschützt. Die Entwicklung, der
Besitz und der Einsatz von Atomwaffen durch einzelne oder
nichtstaatliche Gruppen wird zu einem internationalen Verbrechen
erklärt. (…)
Der Modellentwurf umreißt eine Serie von Schritten für
die weltweite Zerstörung aller Atomwaffen: Reduktion der
gelagerten Arsenale, Entnahme atomarer Waffen aus ihren
Bereitschaftsstellungen, Rückzug aller Atomwaffen aus ihren
Stationierungsorten, Entfernung der Sprengköpfe von
Trägerraketen und U-Booten, Unschädlichmachen von
Sprengköpfen und Unterstellung sämtlichen nuklearen
Materials unter internationale Kontrolle. Zuerst werden von den USA
und Rußland die tiefsten Einschnitte in ihre atomaren
Arsenale verlangt, dann folgt ein umfassender Plan, der für
alle Nationen gleich gelten wird. (…)
https://www.jungewelt.de/artikel/144941.dokumentiert-konvention-über-nuklearwaffen.html