14.04.2010 / Inland / Seite 1
Afghanistan-Einsatz: Lafontaine appelliert
Frankfurt/Main/Berlin. Linksparteichef Oskar Lafontaine sieht eine
»Kehrtwende« in der Einstellung der SPD zum
Afghanistan-Mandat der Bundeswehr. Dem Tagesspiegel
(Mittwochausgabe) sagte er, der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel habe
erkannt, daß seine Partei die Bundeswehr in einen Krieg
geschickt habe. Die SPD müsse jetzt den nächsten Schritt
machen und die Beteiligung der Bundeswehr daran beenden.
Gabriel hatte der Frankfurter Rundschau (Dienstagausgabe) gesagt,
wenn Kanzlerin Angela Merkel (CDU) den Afghanistan-Einsatz für
einen Krieg halte, müsse sie ein neues Bundestagsmandat
beantragen. »Dann würde mit Sicherheit die Abstimmung
anders verlaufen«. Das neue Mandat der Bundeswehr war Ende
Februar im Bundestag mit den Stimmen von Union, FDP und einer
breiten Mehrheit der SPD beschlossen worden. SPD-Fraktionschef
Frank-Walter Steinmeier sagte unterdessen im Deutschlandfunk,
Gabriel habe nur kritisiert, daß »die Bundesregierung,
statt das zu tun, was jetzt notwendig ist, sich auf neue
Begrifflichkeiten versucht einzustellen«. (ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/142869.afghanistan-einsatz-lafontaine-appelliert.html