Umsteuern
Ende Oktober findet in Stuttgart ein großer, von der
Rosa-Luxemburg-Stiftung (RLS) ausgerichteter Kongreß mit dem
Titel »Auto.Mobil.Krise« statt. Es geht darum,
Aktivisten aus Gewerkschafts- und Ökologiebewegung sowie
Wissenschaftler, Globalisierungskritiker und Linke
zusammenzubringen, um über Alternativen zum derzeitigen
Transportmodell zu debattieren. Zur Vorbereitung richtet die RLS
Niedersachsen am 27./28. August eine Konferenz zum Thema in
Hannover aus. Ein erstes Diskussionsangebot macht der ehemalige
Opel-Betriebsrat und Aktivist der Gruppe »Gegenwehr ohne
Grenzen« (GoG), Wolfgang Schaumberg, im aktuellen
Express.
Zunächst stellt er klar, welche Aufgabe man sich mit der
Durchsetzung eines alternativen Transportsystems stellt, das nicht
auf einen »Umbau der Autoindustrie« reduziert werden
dürfe. Denn das jetzige Modell des Individualverkehrs sei
tatsächlich »systemrelevant für den globalen
Kapitalismus«. Die Forderung nach einem vernünftigen
Transportsystem bedeute deshalb »einen Angriff zu wollen auf
die mächtigsten Konzerne der Welt, die multinationalen
Autokonzerne samt ihren Banken und ihren Regierungsbastionen in den
mächtigsten Industrienationen der Erde samt China und
Indien«. Das allein macht klar, daß gute Argumente
alleine nicht ausreichen. »Die ökonomische und
ideologische Macht der herrschenden Auto-Kapitalisten ist für
ein solches Transportsystem zu durchbrechen. Das verlangt eine
internationale Massenbewegung. (jW)
Express – Zeitung für sozialistische Betriebs- und
Gewerkschaftsarbeit, Nr. 1/2010, 16 Seiten 3,50 Euro. Probeabo:
vier Ausgaben für 10,00 Euro; www.labournet.de/express
Tarifeinheit
Ist das Prinzip »ein Betrieb – ein Tarifvertrag«
noch zeitgemäß? Über diese Frage debattieren Britta
Rehder vom Max-Planck-Institut für Gesellschaftsforschung und
Helmut Platow, Leiter der ver.di-Rechtsabteilung, in der
März-Ausgabe des Magazins Mitbestimmung. Platow argumentiert
dabei klassisch: »Nur durch Begrenzung der Konkurrenz kann
die strukturelle Unterlegenheit der Arbeitnehmerseite ausgeglichen
werden.« Rehder verweist hingegen auf das Prinzip der
Freiwilligkeit: »Wenn zum Beispiel die Lokführer,
Ärzte oder Piloten ihre Dinge lieber selbst regeln und eigene
Tarifverträge abschließen wollen, wird man ihnen das
kaum verbieten können.« Den DGB-Organisationen empfiehlt
sie, »die Vielfalt in der Einheitsgewerkschaft zu
stärken, um die Anreize zu senken, alternative Verbände
zu gründen«. (jW)
Mitbestimmung. Das Magazin der Hans-Böckler-Stiftung, Nr.
3/2010, 74 Seiten. Jahresabo: 50Euro