06.03.2010 / Inland / Seite 4
Königshaus wird Wehrbeauftragter
Berlin. Der FDP-Abgeordnete Hellmut Königshaus soll neuer
Wehrbeauftragter des Bundestages werden. FDP-Fraktionschefin Birgit
Homburger sagte am Freitag in Berlin, Königshaus verfüge
über »enge Bindungen an die Bundeswehr« und sei
damit ein geeigneter Kandidat als Nachfolger von Reinhold Robbe
(SPD). Auch der SPD-Verteidigungsexperte Rainer Arnold bezeichnete
Königshaus als »akzeptablen Kandidaten«.
Der Bundeswehrverband hatte sich zuvor für eine zweite
Amtszeit Robbes ausgesprochen. Robbes fünfjährige
Amtszeit endet am 11. Mai. Nach der Koalitionsvereinbarung hat die
FDP das Vorschlagsrecht für den nächsten
Wehrbeauftragten. Der 59 Jahre alte Verteidigungspolitiker, der
früher Personaloffizier in der Luftwaffe war, sitzt seit 2004
im Bundestag. Derzeit ist Königshaus Obmann der FDP im
Kundus-Untersuchungsausschuß. Schaar betonte, durch das
Urteil sei »der Rechtsgrund für die
Vorratsdatenspeicherung weggefallen«. Die von den Unternehmen
gespeicherten Daten seien »deshalb unverzüglich zu
löschen, auch soweit sie noch nicht an die Behörden
übermittelt wurden«. (ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/140614.königshaus-wird-wehrbeauftragter.html