02.03.2010 / Schwerpunkt / Seite 3
Hintergrund: Für Transparenz und Aufklärung sorgen
Das Forum Abschiebungsbeobachtung am Flughafen Frankfurt/Main
(FAFF) wurde 2006 gegründet und hat nach eigenen Angaben
folgende Aufgaben: Für mehr Transparenz und Aufklärung zu
sorgen; Verbesserungen anzuregen, die sich aus eigener Beobachtung
oder auf Anregung von Außenstehenden ergeben können;
Verstöße gegen Verhältnismäßigkeit und
Verletzung humanitärer Ansprüche in Zusammenhang mit dem
Vollzug von Abschiebungen aufzugreifen. Das Forum kann angerufen
und um Stellungnahme gebeten werden. Weiter heißt es im
Jahresbericht: Mitglieder des FAFF sind sachkundig und zur
konstruktiven Mitarbeit bereit.
Dem Forum gehören jeweils ein Vertreter folgender
Institutionen und Initiativen an: Bundespolizeidirektion Flughafen
Frankfurt am Main, der Hohe Flüchtlingskommissar der Vereinten
Nationen (UNHCR), Evangelische Kirche in Hessen und Nassau,
Diakonisches Werk für Frankfurt am Main des Evangelischen
Regionalverbands, Bistum Limburg, Kommissariat der Katholischen
Bischöfe in Hessen, Diakonisches Werk in Hessen und Nassau
e.V., Caritasverband Frankfurt e.V., Amnesty International, Pro
Asyl, Hessischer Flüchtlingsrat. Sitzungen sind nicht
öffentlich und finden alle drei Monate statt; Teilnehmer sind
zur Verschwiegenheit verpflichtet.
Seit 2006 gibt es zwei Abschiebungsbeobachtungsstellen.
Inhaberinnen sind zurzeit Sabine Mock und Diana Nuñez. Ihre
Aufgabe ist es, bei ausgewählten Abschiebungen am Flughafen
Frankfurt am Main anwesend zu sein und den Mitgliedern des FAFF
über besondere Vorkommnisse Bericht zu erstatten. Die
Dreiviertel- und Halbtagsstelle (mit entsprechenden
Überstunden) finanzieren das Bistum Limburg, die Evangelische
Kirche in Hessen und Nassau und das Diakonische Werk für
Frankfurt des Evangelischen Regionalverbandes. Auch die Deutsche
Stiftung für UNO-Flüchtlingshilfe e.V. unterstützt
das Projekt. (düp)
https://www.jungewelt.de/artikel/140385.hintergrund-für-transparenz-und-aufklärung-sorgen.html