04.01.2010 / Feuilleton / Seite 12
Medienabgabe
Der medienpolitische Sprecher der FDP-Bundestagsfraktion, Burkhardt
Müller-Sönksen, will die Rundfunkgebühr abschaffen
und statt dessen eine Medienabgabe für alle Einkommensbezieher
einführen. Die Abgabe solle »bei etwa zehn Euro pro
Monat liegen und damit deutlich niedriger sein als die derzeitige
Rundfunkgebühr« von 17,98 Euro, schreibt der
FDP-Politiker im Hamburger Abendblatt (Samstagausgabe). Erhoben
werden solle die Medienabgabe von »jedem Erwachsenen mit
eigenem Einkommen, das ein noch festzulegendes Mindesteinkommen
übersteigt«. Damit würde »die
GEZ-Bürokratie überflüssig«. Bei der
Medienabgabe handele es sich nicht um eine Steuer, da sie
zweckgebunden sei: »Sie darf ausschließlich zur
Finanzierung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks verwendet
werden.« (ddp/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/137178.medienabgabe.html