15.12.2009 / Inland / Seite 5

München rechtfertigt Zensur

Rolf-Henning Hintze, München
München. Nach mehr als fünf Wochen hat die Stadt München eine Anfrage der Grünen-Stadtratsfraktion zum Auftrittsverbot für den israelischen Historiker Ilan Pappe beantwortet. Darin führt die Verwaltung nochmals Sicherheitsbedenken an, blieb jedoch konkrete Belege abermals schuldig. Der Fraktionsvorsitzende der Grünen, Siegfried Benker, äußerte sich gegenüber jW erstaunt darüber, daß »nicht einmal ansatzweise« Belege geliefert worden seien und kündigte an, Akteneinsicht beim Schulreferat zu beantragen. Dieses hatte die Entscheidung in Abwesenheit des Oberbürgermeisters allein getroffen.

Oberbürgermeister Christian Ude (SPD) hatte die Entscheidung der Schulverwaltung nachträglich mit der Begründung gebilligt, München sollte sich bei internationalen Konflikten »nicht mit einer Seite identifizieren«.
https://www.jungewelt.de/artikel/136325.münchen-rechtfertigt-zensur.html