Die friedenspolitische Organisation IPPNW (Internationale
Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges/Ärzte
in sozialer Verantwortung) kritisierte in einer Stellungnahme am
Montag gezielte Tötungen und fordert einen
schnellstmöglichen Abzug der Besatzer aus Afghanistan
Die IPPNW kritisiert die Strategie gezielter Tötungen von
Talibankämpfern und fordert die deutsche Bundesregierung auf,
ihre Beteiligung an den Afghanistan-Einsätzen OEF und ISAF
schnellstmöglich zu beenden. »Wenn es darum ging,
feindliche Kämpfer zu töten – unter Inkaufnahme von
zivilen Toten –, handelt es sich beim Afghanistan-Einsatz der
deutschen Bundeswehr um Krieg. Wenn es bei dem ISAF-Einsatz nicht
um Krieg geht, war der Angriff Mord – zumindest illegale
Tötung. Viele Menschen, darunter Zivilisten und Kinder, wurden
getötet, ohne daß ein Selbstschutz nötig
war«, erklärt Prof. Dr. Ulrich Gottstein,
Ehrenvorstandsmitglied der IPPNW.
Notwendig ist aus Sicht der Ärzteorganisation ein sofortiger
Waffenstillstand, eine umfassende Aufklärung der seit
über drei Monaten ungeklärten Ereignisse vom 4.September
2009 sowie die Aufnahme von Friedensverhandlungen mit den
Aufständischen. Die IPPNW fordert den vollständigen
Truppenabzug, verbunden mit einem klaren und kurzfristigen
Zeitplan. Zudem muß Afghanistan umfassende Reparationen
für die angerichteten Schäden erhalten und
vollständig von Minen befreit werden. Die internationale
Afghanistankonferenz im Januar 2010 muß neu strukturiert
werden.
Die IPPNW kritisiert, daß die Strategie gezielter
Tötungen offenbar auch mit dem Kanzleramt abgestimmt worden
ist. Laut Leipziger Volkszeitung waren das Bundeskanzleramt, die
Spitze des Verteidigungsministeriums sowie mit der Koordination der
Geheimdienste beauftragte Regierungsvertreter vor und nach dem
Luftangriff am 4. September 2009 unmittelbar in eine neue
Eskalationsstufe in Afghanistan einbezogen. Teil der vorgegebenen
Eskalationsstrategie sei auch die gezielte Ausschaltung der
Führungsstruktur der Taliban gewesen. Diese sei vom damaligen
Verteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU) und vom seinerzeit
amtierenden Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan den Offizieren
vorgegeben und vom Kanzleramt gebilligt worden.