Wahlen, die (fem., Plural) sind Abstimmungen über
Interessenvertreter in Parlamenten oder anderen
Vertretungskörperschaften. Sie dienen ursprünglich der
Durchsetzung von Demokratie, also Volksherrschaft. Die westlichen
Länder betrachten ihre politischen Wahlsysteme als mit
Demokratie identisch. Tatsächlich ist das dort angeblich
existierende allgemeine, freie, gleiche und geheime Wahlrecht nur
eingeschränkt. Auf Konzerne, Betriebe und Einrichtungen
– also auf die Tätigkeitsbereiche der
Bevölkerungsmehrheit – haben W. keinen Einfluß.
Wer an W. teilnehmen darf, wird jeweils durch ein Gesetz geregelt,
insbesondere durch Bestimmungen zur Staatsbürgerschaft. In
jedem Wahlsystem werden einige Bevölkerungsgruppen
ausgeschlossen, z.B. Frauen, Ausländer, Straftäter oder
Sklaven wie in den USA bis 1865. In den baltischen EU-Staaten
werden Staatsbürger russischer Herkunft erheblich bei der
Teilnahme an W. behindert, in der Bundesrepublik ist das
rassistische Staatsbürgerrecht von 1913 immer noch nicht
restlos abgeschafft. Wer »deutscher
Volkszugehörigkeit« (Artikel 116 Grundgesetz) ist und
stets im Ausland lebte, wird durch Blut und Boden privilegiert
gegenüber z.B. in der Bundesrepublik Geborenen und
Aufgewachsenen. Gegen den Gleichheitsgrundsatz verstößt
allein schon die Kofinanzierung bestimmter Parteien durch Konzerne
und Banken. Ob angesichts des niedrigen Bildungsgrades breiter
Bevölkerungsschichten und des Konformitätsdrucks von
staatlich oder durch Konzerne gelenkten Medien W. in westlichen
Ländern als frei zu bezeichnen sind, wird von vielen Kritikern
bezweifelt. Nicht belegbar ist, daß der Satz »Wenn
Wahlen etwas ändern würden, dann wären sie
verboten« von Kurt Tucholsky bzw. Rosa Luxemburg stammt. Der
Dichter Peter Hacks schrieb unter dem Titel
»Wahlsonntag«: »Ich gebe heut mein Ja dem
Kapital./Wahlsonntag ist. Da bleibt mir keine Wahl.«
Weiterführende Literatur aus dem jW-Shop: Georg
Fülberth: »Doch wenn sich die Dinge ändern«.
Die Linke; Werner Biermann/Arno Klönne: Agenda Bertelsmann.
Ein Konzern stiftet Politik; Karl Marx/Friedrich Engels: Manifest
der kommunistischen Partei
Bisherige Lektionen: Friedensmission (27./28.6.), Demokratie
(4./5.7.), Globalisierung (11./12.7.), Generalstreik (18./19.7.),
Revolution (25./26.7.), Krieg (1./2.8.), Staatsterrorismus
(8./9.8.), Unabhängigkeit (15./16.8.), Faschismus (22./23.8.),
Frieden (29./30.8.), Antifaschismus (5./6.9.),
Informationsgesellschaft (12./13.9.), Antikommunismus
(19./20.9.)