04.09.2009 / Ausland / Seite 2
Tschechien: Erster Etappensieg für KSM
Prag. Einen Etappensieg erreichte die verbotene Kommunistische
Jugendorganisation (KSM) der Tschechischen Republik. Das Oberste
Verwaltungsgericht Tschechiens gab am Dienstag einem Antrag der KSM
statt. Damit hob es ein Urteil des Prager Stadtgerichts auf,
welches 2008 das Anliegen der Jugendorganisation, die Aufhebung
ihres Verbots, abgelehnt hatte. Der Fall liegt nun wieder beim
Prager Stadtgericht. Das tschechische Innenministerium hatte die
KSM im Jahr 2007 für illegal erklärt, weil sie für
die Überführung von privatem in gemeinschaftliches
Eigentum eintritt. Die Organisation wertete das Urteil in einer
Stellungnahme als »sehr positiven Schritt im Kampf für
die Legalität«.
(jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/130861.tschechien-erster-etappensieg-für-ksm.html