Arbeitszeit
Zunehmend werden die in Deutschland geltenden
Arbeitszeitbestimmungen durch EU-Richtlinien und die
europäische Rechtsprechung geprägt. Hierdurch – und
durch Entwicklungen im nationalen Recht, wie dem »Gesetz zu
Reformen am Arbeitsmarkt« und den neuen
Ladenöffnungsgesetzen in den Bundesländern – hat
sich in diesem Bereich des Arbeitsrechts einiges getan. Daher ist
es dankenswert, daß der Bund-Verlag eine überarbeitete
und aktualisierte Neuauflage seines Basiskommentars zum
Arbeitszeitgesetzt vorgelegt hat.
In dem Gesetzeswerk geht es »um die Geltung und Reichweite
von Schutzbestimmungen gegen Nacht- und Wochenendarbeit bzw. gegen
überlange Arbeits- und Ausgleichszeiten, um die Garantie von
Ruhezeiten und Pausen, kurzum Arbeitsschutz im klassischen
Sinne«. Der damalige DGB-Chef Dieter Schulte wertete das
Arbeitszeitgesetz schon bei dessen Inkrafttreten 1994 als
»umfassende Deregulierung des Arbeitsrechts«. Seine
Schlußfolgerung, daß es deshalb umso mehr darauf
ankomme, »auf betrieblicher Ebene Aktivitäten zu
entfalten, um die schädlichen Wirkungen des Gesetzes zu
begrenzen und im Interesse der Arbeitnehmer liegende
Gestaltungsmöglichkeiten im Bereich der Arbeitszeit zu
nutzen«, gilt heute wie damals. Die Neuauflage des Kommentars
kann hierbei eine wichtige Hilfestellung bieten. (jW)
Rudolf Buschmann/Jürgen Ulber: Arbeitszeitgesetz.
Basiskommentar mit Nebengesetzen und Ladenschluß, 6.,
überarbeitete und aktualisierte Auflage, Bund-Verlag,
Frankfurt/Main, 2009, 395 Seiten, 29,90 Euro. ISBN:
978-3-7663-3866-2
Kündigungsschutz
Das Kündigungsschutzrecht ist durch eine große
Differenzierung und Einzelfallbezogenheit geprägt. In dem
aktualisierten Basiskommentar des Bund-Verlags werden daher vor
allem die grundlegenden Prinzipien des Gesetzes und der
Rechtsprechung dargestellt. Der Band gibt Betriebs- und
Personalräten einen gut verständlichen Überblick
über die Rechtslage. Zum Beispiel werden die juristischen
Grundlagen der umstrittenen »Verdachtskündigung«
erklärt, die zuletzt in Zusammenhang mit der Entlassung der
Kaiser´s-Kassiererin »Emmely« Aufsehen erregte.
Ebenso werden die Regelungen erläutert, die bei
Massenentlassungen, Kurzarbeit und Entlassungen während eines
Arbeitskampfes greifen. (jW)
Bertram Zwanziger/Silke Altmann/Heike Schneppendahl:
Kündigungsschutzgesetz. Basiskommentar mit Nebengesetzen. 2.,
überarbeitete und aktualisierte Auflage. Bund-Verlag,
Frankfurt/Main, 2009, 379 Seiten, 29,90 Euro. ISBN:
978-3-7663-3880-8