02.06.2009 / Ausland / Seite 1
EU erkennt Wahl in Südossetien nicht an
Moskau. Die Europäische Union hat die Parlamentswahl in der
von Georgien abtrünnigen Region Südossetien als illegitim
bezeichnet und wird das Ergebnis nicht anerkennen. Die Wahl am
Sonntag war die erste seit dem Krieg zwischen Georgien und
Rußland, nachdem Moskau die georgischen Gebiete
Südossetien und Abchasien als unabhängige Staaten
anerkannt hat. Die EU betrachtet beide Regionen nach wie vor als
Teile Georgiens.
Die Wahl sei ein Rückschlag für die Bemühungen um
eine dauerhafte Friedenslösung, erklärte die tschechische
EU-Ratspräsidentschaft am Montag in Brüssel. Ersten
Ergebnissen zufolge gewann die prorussische Einheitspartei von
Präsident Eduard Kokojty die Hälfte der 34 Mandate. Die
Oppositionspartei »Sozialistische Partei Vaterland« sei
an der Sieben-Prozent-Hürde gescheitert, teilte die
südossetische Wahlkommission mit.(AP/jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/125942.eu-erkennt-wahl-in-südossetien-nicht-an.html