16.05.2009 / Geschichte / Seite 15
Anno … 21. Woche
1934, 19. Mai: Militär-faschistischer Staatsstreich in
Bulga-rien – Der mit der Weltwirtschaftskrise gebildete
bürgerliche »Volksblock« verliert an politischem
Einfluß. Die Militärliga der Offiziere und der ebenfalls
aus oppositionellen Militärs, aber auch Intellektuellen
zusammengesetzte Sweno-Bund nutzen die Gelegenheit und putschen.
Verfassung und Gemeindeselbstverwaltung werden außer Kraft
gesetzt, die Presse zensiert, die KP verfolgt.
1939, 22. Mai: Der »Stahlpakt« zwischen Nazideutschland
und den italienischen Faschisten wird unterzeichnet. Der Pakt sieht
eine enge militärische Zusammenarbeit und gegenseitige
Unterstützung im Fall eines Angriffskrieges vor. Mit ihm
verpflichtet Hitler das zögernde Italien für seinen
geplanten Krieg und schafft so die Grundlage für den deutschen
Überfall auf Polen am 1. September 1939. Die kommunistischen
Parteien beider Länder rufen zum Protest dagegen auf.
1949, 23. Mai–20. Juni: Außenministerkonferenz der vier
Mächte in Paris über die Deutschland- und Berlin-Frage.
Obwohl in der Deutschland-Frage keine Annäherung erreicht
wird, werden die Besatzungsbehörden mit der Erweiterung des
Handels und Maßnahmen zur Erleichterung des Reise- und
Güterverkehrs zwischen beiden Teilen Deutschlands beauftragt,
so daß die Konferenz insgesamt eine gewisse Entspannung
bringt.
1949, 23. Mai: Das Grundgesetz der BRD wird unterzeichnet und
verkündet. Der KPD-Vorsitzende Max Reimann erklärt dazu:
»Wir Kommunisten versagen aus grundsätzlichen
Erwägungen heraus dem Gesetz unsere Stimme. Die Gesetzgeber
aber werden im Verlaufe ihrer volksfeindlichen Politik ihr eigenes
Gesetz brechen. Wir Kommunisten aber werden die im Grundgesetz
verankerten wenigen demokratischen Rechte gegen die Verfasser des
Grundgesetzes selbst verteidigen.«
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