* Im Aufruf zum Ostermarsch Rhein/Ruhr 2009 heißt es:
Gegen den Willen der Bevölkerungsmehrheit hat der Bundestag
erneut die Verlängerung des Bundeswehreinsatzes in dem
ständig eskalierenden Krieg in Afghanistan beschlossen. Die
NATO und ihre Führungsmacht USA sind entschlossen, ihre
Interessen am Hindukusch militärisch durchzusetzen. Der Nahe
Osten, Zentralasien und Afrika sind zum Spielball der USA, der NATO
und der sich militarisierenden EU geworden. In Zeiten sich
verknappender Rohstoffe und einer erstarkenden Weltmarktkonkurrenz
durch China, Indien und Rußland geht es um die Sicherung von
Machtbereichen und einer profitablen Wirtschaftsordnung.
Aufrüstung, Kriege, Militärinterventionen,
Militärstützpunkte und die Weltraummilitarisierung sind
wesentliche Bestandteile dieser Entwicklung.
Unser Ziel ist im Gegensatz dazu eine Welt ohne Militär und
Krieg, eine Welt der sozialen und wirtschaftlichen Gerechtigkeit,
eine Welt, welche die ökologische Krise verhindern kann, und
eine Welt der internationalen Solidarität. (…) Die
Bundesregierung unterstützt nicht nur vorbehaltlos die
NATO-Politik, sie betreibt energisch die Militarisierung
unseres Landes nach außen – aber auch nach innen. (...)
Das Bestreben der Bundesregierung, den Artikel 35 im Grundgesetz zu
ändern, um den Bundeswehreinsatz im Inneren mit
militärischen Mitteln zu ermöglichen, weist in die
gleiche Richtung. Schon beim G-8-Gipfel in Heiligendamm gab es
einen verfassungswidrigen Bundeswehreinsatz: Wir sollen an die
Gegenwart des Militärs in allen Lebenslagen gewöhnt
werden. Aus angeblichen Sicherheitsgründen werden in
Deutschland die demokratischen Rechte immer weiter
eingeschränkt und zunehmend Überwachungsgesetze
eingeführt. All dies weisen wir entschieden zurück!
Termine:
– Duisburg, Samstag, 11. April, Auftakt 10.30 Uhr
Kuhtor/Kuhlen Wall, Abschluß 13 Uhr Averdunkplatz
– Düsseldorf: 11. April, Auftakt 14 Uhr vor dem DGB-Haus
Friedrich-Ebert-Str.; Abschluß 15 Uhr Marktplatz vor dem
Rathaus
– Rockfestival in Gelsenkirchen: 11. April, Beginn 16 Uhr
Stadtgarten Pavillon
– Sonntag, 12. April: Fahrradetappe von Essen nach
Bochum; Auftakt 9 Uhr Essen, Willy-Brandt-Platz
– Sonntag Motorrad-Friedensfahrt in Köln, Auftakt 11 Uhr
Südverteiler
– Montag, 13. April, von Bochum nach Dortmund, Auftakt 11 Uhr
Brühmannhaus, Kreyenfeldstraße, Abschluß 16 Uhr
Dortmund, Wichernhaus, Stollenstraße
Weitere Ostermarschtermine im Internet: www.friedenskooperative.de