09.03.2009 / Inland / Seite 4

Sozialismus per Grundgesetz?

Berlin. Die Linkspartei will so­ziale Grundrechte und Elemente direkter Demokratie stärker im Grundgesetz verankert sehen. Das Allgemeinwohl müsse gegen ausufernde Privatinteressen gestärkt werden, habe die stellvertretende Vorsitzende Halina Wawzyniak am Wochenende in Leipzig bei einer Konferenz zu 60 Jahren Grundgesetz gefordert, teilte die Partei am Sonntag in Berlin mit. Das Grundgesetz biete eher die Möglichkeit, den demokratischen Sozialismus einzuführen als sämtliche DDR-Verfassungen.(jW)
https://www.jungewelt.de/artikel/121647.sozialismus-per-grundgesetz.html