14.02.2009 / Schwerpunkt / Seite 3
Hintergrund: Referendum auch für Venezolaner in der BRD
Auch in Deutschland wird am Sonntag abgestimmt. Gut 750
venezolanische Staatsbürgerinnen und Staatsbürger, die in
Deutschland ihren Wohnsitz haben und entsprechend im Wahlregister
eingetragen sind, können ihre Stimme in der venezolanischen
Botschaft in Berlin sowie in den Generalkonsulaten in Hamburg und
Frankfurt/Main abgeben.
Die Wahllokale öffnen um 8 Uhr morgens und bleiben ebenso wie
in Venezuela bis 18 Uhr geöffnet. Neben dem Wahlvorstand sind
im Wahlzentrum auch die von den Befürwortern und Gegnern der
Verfassungsänderung benannten Zeugen anwesend, um sich vom
ordnungsgemäßen Verlauf der Abstimmung zu
überzeugen. Im Gegensatz zu den meisten Wahllokalen in
Venezuela kommen in Deutschland keine Abstimmungsmaschinen zum
Einsatz.
Ausgezählt werden die Stimmen nach der Schließung der
Wahllokale öffentlich, wobei die Präsenz von Wählern
und Zeugen im Raum nur durch die räumlichen Gegebenheiten
sowie aus Sicherheitserwägungen eingeschränkt werden
darf. Beobachter der Auszählung müssen einen Abstand von
zwei Metern zum Tisch des Wahlvorstandes einhalten, um
Manipulationen auszuschließen.
Da nur der Nationale Wahlrat (CNE) in Venezuela Ergebnisse der
Abstimmung veröffentlichen darf, werden die Botschaft und die
beiden Konsulate zunächst keine Zahlen bekanntgeben. Der CNE
hat angekündigt, ein erstes Zwischenergebnis nach
Auszählung von 95 Prozent der Stimmen zu veröffentlichen.
Die Behörde rechnet damit, daß dies etwa drei Stunden
nach Schließung des letzten Wahllokals der Fall sein
dürfte. Mit Blick auf den fünfeinhalbstündigen
Zeitunterschied zwischen Venezuela und Deutschland dürften die
ersten Zahlen deshalb nicht vor 2.30 Uhr (MEZ) in der Nacht zum
Montag bekanntwerden. (asch)
https://www.jungewelt.de/artikel/120436.hintergrund-referendum-auch-für-venezolaner-in-der-brd.html