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Aus: Ausgabe vom 30.08.2006, Seite 5 / Inland

SPD: Neuer Anlauf für NPD-Verbot?

Rostock. Die SPD will ein neues Verbotsverfahren gegen die neofaschistische NPD prüfen. SPD-Fraktionschef Peter Struck begrüßte einen entsprechenden Vorschlag aus Mecklenburg-Vorpommern auf der Tagung der SPD-Fraktionsvorsitzenden von Bund und Ländern am Dienstag in Rostock-Warnemünde. Angesichts des 2003 gescheiterten Verfahrens »muß ein solcher Schritt gut vorbereitet werden, um sicher zu sein, daß er in Karlsruhe auch Erfolg hat«, betonte Struck vor Journalisten jedoch.

(AP/jW)