Patentrecht: Streit zwischen Biontech und Curevac

Frankfurt am Main. Das Mainzer Biotechunternehmen Biontech zieht nach der Klage seines Konkurrenten Curevac im Patentstreit um seinen Coronaimpfstoff auch rechtliche Schritte in Betracht. »Wir prüfen alle rechtlichen Optionen«, sagte eine Sprecherin am Mittwoch und bestätigte damit einen entsprechenden Vorabbericht von Die Welt. Die Klage von Curevac müsse das Unternehmen aber zunächst prüfen und evaluieren. Näher äußerte sich Biontech nicht. Die Welt brachte in ihrem Bericht eine sogenannte Nichtigkeitsklage ins Spiel, mit der Biontech gegen die Patentrechtsklage von Curevac vorgehen könnte. Mit einer Nichtigkeitsklage kann der Kläger die Überprüfung der Schutzfähigkeit eines Patents anstoßen.

Curevac hatte am Dienstag mitgeteilt, vier seiner Patente verletzt zu sehen und deshalb Klage gegen Biontech und zwei Tochtergesellschaften des Unternehmens beim Landgericht Düsseldorf eingereicht zu haben. Die Tübinger fordern nach eigenen Angaben »eine faire Entschädigung« für die Verletzung einer Reihe ihrer geistigen Eigentumsrechte, die bei der Herstellung und dem Verkauf des Covid-19-Vakzins Comirnaty von Biontech und seines US-Partners Pfizer verwendet worden seien. Biontech hatte die Vorwürfe zurückgewiesen und erklärt, sich entschieden gegen alle Anschuldigungen der Patentverletzung zu verteidigen. (Reuters/jW)