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Online Extra
22.06.2022, 19:20:22 / Inland

SPD: Kritik an Klingbeil-Rede

Bekommt Gegenwind aus den eigenen Reihen: SPD-Chef Lars Klingbei
Bekommt Gegenwind aus den eigenen Reihen: SPD-Chef Lars Klingbeil (20.6.2022)

In der SPD gibt es Kritik an dem von Parteichef Lars Klingbeil am Dienstag für Deutschland eingeforderten Anspruch einer »Führungsmacht«. Dies halte sie »für ein völlig falsches Verständnis der deutschen Rolle«, sagte die Juso-Chefin und Bundestagsabgeordnete Jessica Rosenthal dem Spiegel. Vielmehr müsse Augenhöhe mit den Partnern zum deutschen Selbstverständnis gehören, forderte Rosenthal weiter. Dies gelte umso mehr, »gerade weil wir aus unserer Geschichte gelernt haben und lernen müssen«.

Eine sozialdemokratische Zeitenwende sei »mehr als eine Fokussierung auf das Militärische«, sagte Rosenthal weiter. Es brauche gerade jetzt soziale Sicherheit – national wie international. »Die SPD muss weiter für Frieden einstehen, auf Diplomatie und Völkerverständigung ebenso setzen, wie langfristig wieder Abrüstungsperspektiven stark machen«, betonte die Juso-Chefin. Dieses sozialdemokratische Verständnis von »Zeitenwende« habe sie »stark vermisst«.

Auch der Vorsitzende der SPD-Gruppierung Forum Demokratische Linke 21 (DL21), Sebastian Roloff, äußerte sich kritisch. »Ich kann Lars Klingbeils Rede nur als Auftakt einer Debatte verstehen, denn solche Thesen müssen in der Partei diskutiert werden«, sagte er ebenfalls dem Spiegel. So etwas könne »die Spitze nicht allein entscheiden«, forderte er dazu einen Programmbeschluss. »Wenn von einer deutschen Führungsmacht oder von Legitimität militärischer Gewalt die Rede ist, sehe ich auf jeden Fall noch großen Gesprächsbedarf«, sagte Roloff weiter.

Klingbeil hatte auf einer Veranstaltung der SPD-nahen Friedrich-Ebert-Stiftung eine Grundsatzrede zum Thema »Zeitenwende« gehalten. Deutschland müsse jahrzehntelange Zurückhaltung aufgeben und auch militärisch stark werden, hatte er gefordert. Denn Friedenspolitik bedeute auch, »militärische Gewalt als ein legitimes Mittel der Politik zu sehen«, wenngleich sie »das äußerste Mittel« bleiben müsse. (AFP/jW)

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