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Aus: Ausgabe vom 17.05.2022, Seite 2 / Kapital & Arbeit
Aufrüstung gegen Russland

Kaltes Bad und Kurzarbeit

Folgen des deutschen Energieembargos treffen Kommunen und Beschäftigte
Von Simon Zeise
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Stahlarbeiter müssen sich auf sinkende Löhne einstellen

Krieg kostet. Wegen der steigenden Energiepreise fahren Kommunen bereits Leistungen der öffentlichen Infrastruktur herunter. In mehreren Schwimmbädern in Oldenburg und Wolfenbüttel wird die Wassertemperatur um ein Grad Celsius gesenkt, berichtete die Hannoversche Allgemeine Zeitung am Montag. In Berlin haben bereits 37 Bäder erklärt, dem Beispiel zu folgen. Das Anheizen des Beckens mit Gas und Öl wird den klammen Kommunen zu teuer.

Die Kommunen wandten 2020 im Mittel rund 1,5 Prozent ihrer Ausgaben für Wärme, Strom und Treibstoff auf. »Dieser Anteil stieg bis 2022 um rund ein Drittel auf zwei Prozent«, heißt es in einer am Montag veröffentlichten Studie der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW). Die Einnahmebasis vieler Kommunen bleibe »fragil«. Gleichzeitig kämen mit hohen Energiekosten, der Unterbringung Geflüchteter und weiter steigenden Baupreisen neue Belastungen hinzu. Die Unterfinanzierung der Kommunen sei im vergangenen Jahr auf 159,4 Milliarden Euro gestiegen.

Auch die Beschäftigten in den Betrieben bekommen die Folgen der deutschen Antirusslandpolitik zu spüren. Unternehmen mit hohem Energieaufwand, wie die Stahl- und die Chemieindustrie, haben die Produktion im März bereits um ein Prozent verringert. Das geht aus einer Studie des Instituts für Arbeitsmarkt- und Berufsforschung (IAB) der Bundesagentur für Arbeit hervor, die am Montag veröffentlicht wurde. Üblicherweise wirkten sich Energiepreisschwankungen erst nach Quartalen aus. Die Anzeigen für Kurzarbeit seien in den Branchen bereits um zehn Prozent gestiegen. Da der Umsatz weiter gestiegen sei, gehen die Autoren davon aus, dass Lagerbestände abgebaut wurden. Um die Produktion zu stützen, fordern die Forscher staatliche Kostenzuschüsse.

Die Bundesregierung zeigt sich unbeeindruckt. Außenministerin Annalena Baerbock (Bündnis 90/Die Grünen) ist überzeugt, dass ein EU-weites Ölembargo gegen Russland in Kürze verhängt werden kann. »In den nächsten Tagen werden wir zu einem gemeinsamen Ergebnis kommen – da bin ich sehr zuversichtlich«, sagte sie am Montag am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. Man dürfe sich »keinen Millimeter« spalten lassen.

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