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Aus: Ausgabe vom 13.05.2022, Seite 1 / Titel
Wirtschaftskrieg

Väterchen Frost

Wirtschaftsminister Robert Habeck lässt Bevölkerung frieren, um Russland ökonomisch zu schaden. Moskau reagiert mit Gegensanktionen
Von Simon Zeise
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Warm anziehen: Wegen Habecks Großmachtambitionen müssen die Lohnabhängigen frieren

Robert Habeck scheint sich seiner Sache sicher. Deutschland könne auf russisches Gas verzichten, gibt sich der Wirtschaftsminister zuversichtlich. Täglich würden zehn Millionen Kubikmeter Gas aus Russland nicht mehr geliefert, sagte Habeck am Donnerstag in Berlin. »Das ist eine Menge, die kompensierbar ist, und die Unternehmen sind dabei, das Gas über andere Quellen zu beschaffen.«

Ein paar nicht ganz unwesentliche Einschränkungen musste er allerdings einräumen. Nur »wenn wir zum Jahreswechsel volle Speicher haben, wenn zwei der vier von uns angemieteten schwimmenden LNG-Tanker schon am Netz angeschlossen sind und wenn wir deutlich an Energie sparen, können wir im Fall eines Abrisses der russischen Gaslieferungen einigermaßen über den Winter kommen«, gab Habeck der Wirtschaftswoche zu verstehen.

Um den deutschen Großmachtambitionen zu genügen und Russland größtmöglichen ökonomischen Schaden zuzufügen, werden die Lohnabhängigen hierzulande geschröpft. Weniger Verbrauch sei »das A und O beim Gas«. Entscheidend sei es, in den kommenden zwei Jahren zehn Prozent des bisherigen Verbrauchs einzusparen. »Da sollten alle mitmachen. Mehr Effizienz ist ein wesentlicher Hebel gegen Putin«, so Habeck. Doch selbst dann wären die Gaspreise »sicherlich sehr hoch und die Speicher am Ende des Winters leer«.

Russlands Außenminister Sergej Lawrow kommentierte lakonisch: »Lasst den Westen mehr bezahlen, als er es an Russland getan hat, und lasst ihn dann seiner Bevölkerung erklären, warum sie ärmer wird.« Sein Land verfüge über ausreichend andere Kunden, sollte der Westen die Einfuhr von Energieträgern einstellen, teilte Lawrow bei einer Pressekonferenz in Omans Hauptstadt Maskat mit.

Moskau verhängte zudem umfassende Sanktionen gegen den früheren russischen Staatskonzern Gasprom Germania und weitere Tochterunternehmen. Mit insgesamt 31 aufgelisteten Firmen dürften von russischer Seite keine Geschäfte mehr gemacht werden, hieß es. Nach Angaben der russischen Agentur Interfax ist damit das Anlegen von Vorräten mit russischem Gas in den Speichern Europas künftig verboten. Unklar war zunächst, wie ein solches Verbot durchzusetzen wäre. Gasprom Germania war Anfang April von der Bundesregierung unter treuhänderische Aufsicht gestellt worden.

Ein Gasprom-Sprecher bestätigte, dass der Konzern künftig kein Gas mehr durch die durch Polen führende Jamal-Europa-Pipeline nach Europa liefern werde. Warschau habe in der Vergangenheit mehrfach die Aktionärsrechte des Konzerns verletzt und am 26. ­April Gasprom auf eine schwarze Liste gesetzt. Dadurch könne der russische Staatskonzern nun weder seine Stimmrechte wahrnehmen noch Dividenden erhalten.

Das Ziel der Bundesregierung, in naher Zukunft gänzlich auf russische Gasimporte zu verzichten, ist teuer erkauft. Schon jetzt haben sich die Gaspreise für einen Durchschnittshaushalt hierzulande im Vergleich zum Vorjahr fast verfünffacht. Die Inflation betrug im April 7,4 Prozent. Die Bundesregierung stellt den Betroffenen nur kosmetische Hilfen in Aussicht. In dem sogenannten Entlastungspaket, das am Donnerstag (nach jW-Redaktionsschluss) im Bundestag verabschiedet werden sollte, gehen Rentner und Studierende gänzlich leer aus. Der Sozialverband VdK kritisierte die Maßnahmen als »extrem unausgewogen und ungerecht«. Hartz-IV-Empfänger werden lediglich mit einem einmaligen Heizkostenzuschuss in Höhe von 200 Euro bedacht. Für Millionen Menschen dürfte es ein kalter Winter werden.

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  • Leserbrief von Manfred Wild aus Berlin (16. Mai 2022 um 12:04 Uhr)
    Den »eiskalten Krieger« gegen Russland, Robert Habeck, als »Väterchen Frost« zu bezeichnen, ist, gelinde gesagt, eine Beleidigung der russischen Märchen- und Legendenfigur. Für Russen und Weißrussen ist Väterchen Frost das Symbol für winterliche Wärme und Geborgenheit, ein Hoffnungsträger für die Erfüllung von menschlichen Wünschen, vor allem von Kindern und ein Spender für Fröhlichkeit und Frohsinn. Der nimmergrüne Habeck hingegen kündigt Kälte, Frieren, (…) Trauerstimmung und Trübsinn an. Es wäre sogar zynisch, ihn als »deutschen Weihnachtsmann« zu küren. Habeck ist kein »Väterchen Frost«, kein »Weihnachtsmann«! Er und seine Regierungs- und Bundestagsfraktion sind ein großer Eisblock, gegen den ein friedensbewegter Eisbrecher nötig ist.
  • Leserbrief von E. Rasmus (16. Mai 2022 um 12:01 Uhr)
    Grün ist eigentlich eine Farbe der Hoffnung, aber die hat sich mit den Grünen in Luft aufgelöst und offenbar mit einer leider erklecklichen Zahl der Deutschen, die ihnen Untertan sind. Das ist historisch bedenklich, denn es wurden und werden symbolisiert Primärfarben gewählt. Wenn die Deutschen lieber – ich denke da auch an Heinrich Manns »Der Untertan« – frieren, sich also mit preußischem Kadavergehorsam missbrauchen lassen, ist das irre und unberechenbar, aber dem imperialistischen System auf dem Niveau einer Affendressur immanent. Die quasi Öko-Imperialfaschisten um Habeck und Co. gehören weggesperrt. In bitterer Ironie steht sinnbildlich die Frage: »Haben wir nicht noch ein paar Bäume für sie?« Und ich kann da nur noch Mehmet Scholl zitieren: »Hängt die Grünen, so lange es noch Bäume gibt.« Übrigens, eine schöne Metapher.
  • Leserbrief von Lis Kern aus Berlin (14. Mai 2022 um 21:32 Uhr)
    (…) Habeck erklärte doch gerade dieser Tage die Nichtbesserverdienenden und Rentner mit geringer Rente oder Grundsicherung zum »niederen Segment«, der SPD-Rechte Scholz hält die »Asow«-Banditen als Freiheitskämpfer und den alljährlich Aufmarsch der UPA- und Bandera-Anhänger am 1. Januar wahrscheinlich als Friedensmarsch unter SS-Banner und Hakenkreuz. Nun ja, Wessi … und wahrscheinlich haben seine Opas »heldenhaft« gegen die UdSSR im Zweiten Weltkrieg als NSDAP-Mitglieder gekämpft oder waren sogar in der SS. Mich wundert in diesem Land gar nichts mehr!
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Heinz-Joachim R. aus Berlin (13. Mai 2022 um 19:16 Uhr)
    Wenn die Deutschen bereit sind zu frieren, so ist das ein Resultat der Verblödungsstrategie des deutschen Imperialismus. Offenbar hat der Kalte Krieg, insbesondere gegen Russlands Souveränität die Hirne erkalten lassen, so dass nur noch Marschbefehle ins Jenseits für die Extremitäten wirken, aber Blut für das Denkvermögen fehlt. Wahrscheinlich erst, wenn Blut fließt, könnte noch etwas den Hirnstoffwechsel aktivieren – bloß dann, woher nehmen?
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Rudi E. aus Langenhagen (13. Mai 2022 um 19:12 Uhr)
    Mit dieser Entscheidung dürfte sich Herr Habeck in eine ausweglose Situation gebracht haben – mit allen üblen Konsequenzen. Wenn der Wirtschaftsminister etwa glaubt, die Terminals für LNGs würden zeitnah fertiggestellt werden, der lebt im Wolkenkuckucksheim. Deshalb wird schon einmal die Bevölkerung eingestimmt. Frieren für einen Krieg in der Ukraine, den wir auch noch mit massiven Waffen aktiv unterstützen. Wie dürfte wohl die Heizungsbilanz im kommenden Winter dann aussehen? Das Energieversorgungsgesetz sieht eigentlich vor, dass die Zivilbevölkerung vordringlich – also noch vor der Industrie – berücksichtigt werden muss. Doch Papier und Worte, die in Gesetztestexte gemeißelt sind, sind geduldig. Einem Ondit zufolge plant diese Regierung – um einen biblischen Wirtschaftskollaps mit allen beschäftigungspolitischen Folgen zu verhindern – zuvorderst energieintensive Betriebe in der BRD zu versorgen. Die Brosamen gehen dann ans Volk, um im kommenden Winter für Herrn Habeck frieren zu dürfen. Stellt sich die Frage: Kann man davon ausgehen, dass die Herren Abgeordneten im Bundestag ebenso bereit sind, sich einen kalten Hintern zu holen?
  • Leserbrief von Lothar Böling aus Düren (13. Mai 2022 um 09:38 Uhr)
    Anfangs präsentierte man fast täglich Sanktionen, wollte Russland mit allen Mittel ruinieren, sämtliche Gaslieferungen boykottieren. Jetzt aber, wo es konkret wird, bekommt man kalte Füße. Zehn Prozent beim Gasverbrauch möchte man einsparen. »Da sollten alle mitmachen. Mehr Effizienz ist ein wesentlicher Hebel gegen Putin«, faselt Wirtschaftsminister Habeck. Was für ein Unsinn! Denn die Privathaushalte verbrauchen nur 20 Prozent des Gases in Deutschland und können somit kaum etwas einsparen. Zur Erinnerung: Bis 2022 bezog die EU 40 Prozent und Deutschland 56 Prozent ihres Gasverbrauchs aus Russland. Fallen die 56 Prozent des in Deutschland verbrauchten Erdgases aus Russland weg, bleiben noch 44 Prozent übrig. Abzüglich 20 Prozent für die Privathaushalte, die Vorrang haben, ständen der Industrie dann nur noch 24 Prozent, statt 80 Prozent, zur Verfügung. Mit etwas mehr als einem Viertel des bisherigen Gasverbrauchs lässt sich jedoch kein Produktionsprozess aufrechterhalten. Und Einsparungen, wenn überhaupt, sind langfristig nur nach größeren Investitionen möglich. Ein besonderer Witz ist, dass alle Länder, die keine sicheren Lieferverträge für Gas haben, erpressbar sind und höhere Weltmarktpreise zahlen müssen. Die Spekulanten an den Börsen warten bereits. Hinzu kommt, dass das viel gepriesene Flüssiggas aus Übersee 15 bis 20 Prozent teurer ist. Hätte es keine NATO-Osterweiterung bis an Russlands Grenze gegeben, wäre es nie zu Kampfhandlungen in der Ukraine gekommen. Dies aber wollte man nicht. Die NATO-Osterweiterung sei nicht verhandelbar, hieß es selbstherrlich. Und für diese Gier der USA müssen nun alle zahlen.
    • Leserbrief von Onlineabonnent/in Ulf G. aus Hannover (15. Mai 2022 um 19:33 Uhr)
      »Hätte es keine NATO-Osterweiterung bis an Russlands Grenze gegeben, wäre es nie zu Kampfhandlungen in der Ukraine gekommen.« Um die jetzige Ausweitung des Krieges zu verhindern, hätte es m. E. auch ausgereicht, wenn die Ukraine sich an die Minsker Vereinbarungen gehalten und dem Donbass, der völkerrechtlich ohnehin zustehende Autonomie gewährt hätte. Es hätte ausgereicht, wenn Kiew den Donbass nicht hätte beschießen lassen. Es hätte ausgereicht, wenn Selenskij nicht auf der Münchner Sicherheitskonferenz mit Atomwaffen gedroht hätte. Es hätte ausgereicht, die mit Sezession des Kosovo eingeführten Grundsätze auch für die Sezession des Donbass gelten zu lassen. Es hätte ausgereicht, wenn diverse NATO-Staaten nicht so oft aggressiv aufgetreten und andere Länder völkerrechtswidrig überfallen hätten. Es hätte ausgereicht, wenn der Westen nicht danach streben würde, den Rest der Welt zu dominieren bzw. zu unterwerfen, sondern sich in die Multipolarität der kommenden Weltordnung besser einfügen würde. Es hätte ausgereicht, wenn die EU 2013 berechtigte russische Bedenken gegen die Gleichzeitigkeit einer Mitgliedschaft der Ukraine sowohl in der EU- als auch der GUS-Freihandleszone ernst genommen hätte. Aber der russische »Untermensch« (Jazenjuk) ist es nun mal nicht wert, ernst genommen zu werden. Die NATO-Osterweiterung ist aus meiner Sicht nur das Sahnehäubchen auf dem Gifttrank der westlichen Doppelmoral.
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Hagen R. aus Rostock (13. Mai 2022 um 07:45 Uhr)
    In Wahrheit sind die Rollen doch genau anders verteilt: Es ist die Bundesregierung, die ein EU-Gasembargo verhindert. Sie hat sogar akzeptiert, dass der Handel zu russischen Konditionen fortgesetzt wird, nachdem Russland einseitig die Zahlungswährung änderte und damit die bestehenden Verträge brach. Es ist Wladimir Putin, der jederzeit den Gashahn zudrehen könnte, plötzlich, unvorhergesehen und auch zum Schaden Russlands. Und es ist Robert Habeck, der für einen solchen Fall vorsorgen muss, damit die Menschen in Deutschland eben nicht frieren. Das ist sein Job, das hat er getan und nun die Grenzen des Möglichen benannt. Was bitte ist ihm daran vorzuwerfen? »Großmachtfantasien« zeigt nicht Deutschland, sondern Russland, wenn es sein Staatsgebiet entlang der Schwarzmeerküste vergrößern will.
    • Leserbrief von Arvid Loerke aus Oranienburg (13. Mai 2022 um 15:52 Uhr)
      Aha, vielen Dank, dass Sie uns jetzt aufgeklärt haben. Der Putin kann also den Gashahn zudrehen, wer hätte das gedacht? Die USA können das natürlich nicht und die Menschenrechtsexperten aus Katar können das auch nicht und der Herr Selenskij erst Recht nicht? Der Herr Selenskij hat es diese Woche aber trotzdem gemacht, haben Sie das mitbekommen? Und natürlich machen die USA so etwas auch nicht, denn das haben Sie noch nie gemacht. Im Gegensatz dazu ist es eine schlichte Tatsache, dass Russland seit Jahrzehnten – anders als die sogenannten Rechtsstaaten, die mal eben so rechtswidrig russische Auslandsvermögen konfiszieren – seine vertraglichen Verpflichtungen zur Rohstofflieferung, selbst in den kältesten Zeiten des Kalten Krieges stets nachgekommen ist. Ganz abgesehen von den günstigen Preisen. Einen zuverlässigeren Partner kann man sich eigentlich nicht wünschen, aber einen solchen wird es künftig auch nicht mehr geben. Wie das Handeln dieser Regierung juristisch zu bewerten ist, würde ich mal sagen, das steht im Strafgesetzbuch unter § 81 Was bleibt ist die Erkenntnis; Zieht euch warm an!
  • Leserbrief von Onlineabonnent/in Joachim S. aus Berlin (13. Mai 2022 um 07:14 Uhr)
    Was sich deutsche Regierung nennt, desorganisiert inzwischen im Auftrag der USA fleißig die heimische Wirtschaft, versucht das Land in einen Großkrieg hineinzumanövrieren, riskiert Niedergang, vertiefte soziale Spaltung und Armut breitester Kreise der Bevölkerung. Es bleibt abzuwarten, wie lange wir uns noch damit abspeisen lassen können, darüber auf dem heimischen Sofa sitzend herumzumosern, statt uns gegen diesen Wahnsinn aktiv zur Wehr zu setzen.
  • Leserbrief von Holger K. (12. Mai 2022 um 22:04 Uhr)
    Je mehr die hiesige Bevölkerung, bedingt durch den deutschen Staat, den Gürtel enger schnallen muss, desto mehr wird die deutsche Kriegspropaganda russische Greueltaten erfinden und mächtig aufblasen, um so Verständnis bei seiner Bevölkerung für all die kommenden Entbehrungen zu erhalten. Die staatstragende Elite Deutschlands ist dabei keinesfalls moralisch aufgerüstet, erwartet das aber von seinem Staatsvolk, das gefälligst hochgradig moralisch empört und hassend auf Russland und all seine Bürger, in erster Linie den Russen, sein soll. Wenn denn derlei Rechnung aufgehen soll, winkt der breiten Masse der Endsieg über Moskau, was ja schon einmal 1941-45 angesteuert wurde, indes nicht klappte. Ob die Liebe der Bundesbürger für das halb-faschistische Kiewer Marionettenregime wirklich so groß und dauerhaft sich halten wird, ist allerdings ungewiss, wie heißt es doch bei Brecht: »Erst kommt das Essen, dann die Moral«. Essen gilt in dem Fall für Heizen bei erschwinglichen Preisen.
  • Leserbrief von Niki Müller (12. Mai 2022 um 21:05 Uhr)
    Den Kopfabschneidern den Bückling machen, die Menschen hier in die Armut treiben und mit Blutkohle aus Kolumbien und Dreckschleuder-Fracking aus den USA den Menschen dort die Lebens- und Existenzgrundlage zerstören. Der Schutz von Mensch und Umwelt in der nächstbesten Latrine entsorgt. Das ist die schändliche Agenda der Giftgrünen. Mit dem Ziel, Russland zu ruinieren. Dafür werden die Ukrainer mit Geld und todbringenden Waffen gemästet. Ein Stellvertreterkrieg, indem die Wertewestler bis zum letzten Ukrainer (früher hieß das Volkssturm) zu kämpfen bereit sind. Fürwahr, eine deutliche Zeitenwende. Aber seit dem Kriegsverbrechen in Jugoslawien war es absehbar. Es wird noch schlimmer. Wenn es nicht gelingt, ihnen das Heft aus der Hand zu schlagen.

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