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Aus: Ausgabe vom 03.01.2022, Seite 9 / Kapital & Arbeit
Umweltzerstörung

Dorfgemeinschaften trotzen Shell

Gericht stoppt seismische Erkundungen des Ölkonzerns vor Südafrikas Küste
Von Christian Selz, Kapstadt
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Protest gegen die Pläne von Shell an der südafrikanischen Wild Coast (5.12.2021)

Bei seinen Plänen, vor der südafrikanischen Wild Coast nach unterseeischen Öl- und Gasvorkommen zu suchen, hat der niederländische Ölmulti Shell eine empfindliche Niederlage hinnehmen müssen. Weniger als einen Monat nach Beginn der seismischen Erkundungen hat ein südafrikanisches Gericht die Maßnahmen in der vergangenen Woche durch eine einstweilige Verfügung gestoppt. Shell gab zunächst lediglich bekannt, die Explorationen entsprechend dem Urteil pausieren zu lassen. Zwar steht das Hauptverfahren noch aus, möglich ist aber durchaus, dass das gesamte Projekt nun verhindert wird.

Die Verhandlung vor dem Höchsten Gericht der Provinz Ostkap in Ma­khanda war bereits die zweite innerhalb eines Monats, in der es um eine einstweilige Verfügung gegen Shell ging. Der Konzern hatte erst im November und lediglich über eine Anzeige in einer Lokalzeitung überhaupt mitgeteilt, bereits einen Monat später vor der Wild Coast nach Öl suchen zu wollen. Die erste Klage von Umweltschutzorganisationen und Bootsklubs war Anfang Dezember noch abgewiesen worden. Das Gericht urteilte damals, es sei nicht erwiesen, dass die seismischen Erkundungen, bei denen von einem Boot im Zehnsekundentakt extrem laute Schallwellen abgefeuert werden, Meereslebewesen erheblichen Schaden zufügen würden. Shell profitierte in der Verhandlung seinerzeit davon, dass die Kläger in der Kürze der Zeit keine Fachgutachten vorlegen konnten.

Nun fiel Shell allerdings im Rahmen einer zweiten Klage, angestrengt von lokalen Dorfgemeinschaften, genau diese Verheimlichungstaktik auf die Füße. Richter Gerald Bloem erklärte in seiner Urteilsbegründung, der Konzern sei verpflichtet gewesen, die Gemeinden, die an der Küste traditionelle Fischereirechte halten, zu konsultieren. Dies habe das Unternehmen jedoch versäumt. Die Explorationslizenz, so Richter Bloem, sei »auf Grundlage eines substantiell mangelhaften Beteiligungsverfahrens erteilt« worden und deshalb ungültig. Zudem kehrte er die Beweislast um, da Shell nicht inhaltlich auf nun vorgelegte Gutachten einging, denen zufolge das Ökosystem durch die seismischen Erkundungen sehr wohl geschädigt würde.

In einem weiteren Verfahren soll jetzt geklärt werden, ob Shell eine neue Umweltverträglichkeitsstudie entsprechend der aktuellen südafrikanischen Gesetze vorlegen muss. Die ursprüngliche Explorationslizenz, auf deren Grundlage der Konzern sein Projekt begonnen hatte, war bereits im Jahr 2014 – kurz vor der Einführung strengerer Umweltregularien – erteilt worden. Doch selbst wenn es dem Ölkonzern im Hauptverfahren noch gelingen sollte, die Richter zu überzeugen, dürfte die einstweilige Verfügung das Projekt um mindestens ein Jahr verzögern. Denn Shell muss bereits nach den derzeitigen Auflagen darauf achten, dass keine Wale und Delfine im Erkundungsgebiet sind. Alljährlich ab Juli aber ziehen gigantische Sardinenschwärme die Küste hinauf, gefolgt von Raubfischen, Haien – und eben jenen Meeressäugern.

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