Schwedens neue Regierungschefin tritt zurück

Stockholm. Die Amtszeit der schwedischen Regierungschefin Magdalena Andersson ist schon am Tag ihrer Wahl wieder zu Ende: Nur wenige Stunden nach ihrer Ernennung zur neuen Ministerpräsidentin reichte Andersson ihren Rücktritt ein. Anlass sei der Bruch ihrer Regierungskoalition, erklärte die Sozialdemokratin am Mittwoch abend in Stockholm. Zuvor war Anderssons Haushaltsplan im Parlament gescheitert, die Grünen verließen daraufhin die Regierungskoalition.

»Es ist in der Verfassung verankert, dass eine Regierung zurücktreten muss, wenn eine Partei ausscheidet. Ich möchte keine Regierung führen, deren Legitimität in Frage gestellt wird«, sagte die 54jährige vor Reportern. Sie hoffe, bald wieder an die Spitze einer Minderheitsregierung aus Sozialdemokraten gewählt zu werden.

Parlamentspräsident Andreas Norlen erklärte, er habe Anderssons Rücktritt akzeptiert und werde sich mit den Parteichefs in Verbindung setzen, bevor er am Donnerstag über das weitere Vorgehen entscheiden wolle. Erst am Mittwoch morgen war die Chefin der Sozialdemokraten an die Regierungsspitze Schwedens gewählt worden. Bereits diese Abstimmung ging äußerst knapp für die Politikerin aus: Im Parlament stimmten 117 Abgeordnete für Andersson, 57 enthielten sich und 174 stimmten gegen sie. Um Ministerpräsidentin zu werden, durfte Andersson nicht von der absoluten Mehrheit im Parlament abgelehnt werden. Vorausgegangen waren schwierige Verhandlungen über den künftigen Haushalt der Minderheitsregierung, der am Ende des Tages auch zum Bruch der Koalition führen sollten. In letzter Minute hatte Andersson am Dienstag abend für ihre Wahl die Unterstützung der Linkspartei gewonnen – und im Gegenzug eine Rentenerhöhung versprochen. Wegen der Zugeständnisse an die Linke zog die kleine Zentrumspartei ihre Unterstützung für Anderssons Haushalt zurück. Dieser scheiterte dann im Parlament.

Stattdessen stimmten die Abgeordneten für den Haushalt der Opposition – bestehend aus den konservativen Moderaten, den Christdemokraten und den rechten Schwedendemokraten. Daraufhin traten die Grünen aus der Regierung aus. Seine Partei könne den »historischen Haushalt der Opposition, der zum ersten Mal mit den Rechtsextremen erarbeitet wurde«, nicht hinnehmen, sagte Grünenchef Per Bolund. (AFP/jW)