Türkei verlängert Kriegseinsätze in Irak und Syrien

Ankara. Das türkische Parlament hat den Einsatz des Militärs in Syrien und im Irak erneut verlängert. Die Parlamentarier in Ankara stimmten für eine Fortsetzung um zwei Jahre bis Oktober 2023, wie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu am Dienstag abend berichtete. Im Nordirak greift die türkische Armee mit Luft- und Bodenoffensiven immer wieder Ziele der Arbeiterpartei Kurdistans (PKK) an, die in den Kandil-Bergen ihr Hauptquartier hat. Die Wissenschaftlichen Dienste des Bundestages hatten in der Vergangenheit Zweifel darüber angemeldet, ob der Einsatz mit dem Völkerrecht vereinbar ist.

In Nordsyrien sind türkische Truppen seit 2016 bereits mehrmals einmarschiert und halten Gebiete in der Grenzregion besetzt. Ankara bekämpft dort die YPG – die Regierung betrachtet die Kurdenmiliz als syrischen Ableger der PKK. Die YPG ist in Syrien allerdings zugleich wichtige Kraft im Kampf gegen die Terrormiliz »Islamischer Staat« (IS).

Die Abstimmungsvorlage stammte von der regierenden AK-Partei von Präsident Recep Tayyip Erdogan. Diese hat im Parlament gemeinsam mit dem Regierungspartner, der faschischtischen Partei MHP, eine Mehrheit. (dpa/jW)