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Aus: Ausgabe vom 23.10.2021, Seite 4 / Inland
Nach Abgang von Laschet

Stühlerücken bei NRW-CDU

Christdemokraten stimmen bei Landesparteitag in Bielefeld über Laschet-Nachfolger ab
Von Markus Bernhardt
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Haben bald weniger Zeit zum Tuscheln: Hendrik Wüst (rechts) und Armin Laschet (2019)

Nach dem Wahldebakel der Union bei der Bundestagswahl muss sich die nordrhein-westfälische CDU an diesem Sonnabend bei einem Landesparteitag in Bielefeld personell neu aufstellen. So soll NRW-Verkehrsminister Hendrik Wüst den erfolglosen Kanzlerkandidaten und Noch-CDU-Vorsitzenden Armin Laschet als Landeschef sowie auch als Ministerpräsident beerben. Die Wahl des 46jährigen Wüst, der in der NRW-Regierungskoalition aus CDU und FDP bisher ein eher blasses Bild abgab, gilt als sicher. Hingegen könnten bei der Wahl zum Ministerpräsidenten am kommenden Mittwoch durchaus Überraschungen drohen, verfügt die »schwarz-gelbe« Regierungskoalition im Düsseldorfer Landtag doch über eine nur hauchdünne Mehrheit von einer Stimme.

Laschet, der von vornherein angekündigt hatte, auch bei einer möglichen Niederlage bei der Bundestagswahl nach Berlin gehen und seine Ämter im bevölkerungsreichsten Bundesland abgeben zu wollen, gab sich am Freitag wehmütig. »Das ist wie im privaten Leben: Wenn ein Abschnitt endet, ist auch Wehmut damit verbunden«, sagte er zum Abschluss der Ministerpräsidentenkonferenz in Königswinter.

Wie die Nachrichtenagentur dpa am Freitag berichtete, plant Laschet, am Montag morgen beim Landtagspräsidenten seinen Rücktritt als Ministerpräsident einzureichen und die Entlassungsurkunde entgegenzunehmen. Anschließend wolle er seinen Ministerinnen und Ministern deren Entlassungsurkunden überreichen. Fraglich ist, ob unter Wüst im mit knapp 122.000 Mitgliedern stärksten CDU-Landesverband das erneut aufgekommene Hauen und Stechen so bald aufhören wird. Mit Jens Spahn, Norbert Röttgen, Friedrich Merz und Ralph Brinkhaus stammt eine Reihe von prominenten CDU-Politikern aus NRW, die sich allesamt für höhere Ämter berufen sehen und vor allem um die Position des Bundesvorsitzenden konkurrieren.

Laschets Nachfolger in spe warb unterdessen für eine bessere Zusammenarbeit zwischen der CDU und ihrer bayerischen Schwesterpartei. »Ich finde, dass CDU und CSU künftig wenigstens einmal im Jahr gemeinsam mit ihren Vorständen tagen sollten. Wir brauchen neben der gemeinsamen Bundestagsfraktion eine weitere Klammer, um mit der Schwesterpartei wieder zusammenzukommen«, betonte Wüst in der Freitagausgabe der Westdeutschen Allgemeinen Zeitung. Sein eigener Laden stellt ihn indes vor größere Herausforderungen. So käme die CDU aktuell nur noch auf 20 Prozent der Wählerstimmen, würde dieser Tage ein neuer Landtag gewählt werden. Hingegen wird der SPD ein Wert von 33 Prozent prophezeit.

Während NRW-Arbeits- und -Sozialminister Karl-Josef Laumann nicht mehr antritt, kandidiert Innenminister Herbert Reul an diesem Sonnabend für den CDU-Landesvorstand. Er rate seiner Partei, den Pfad »Erneuerung, Hauptsache junge Leute, alles muss auf den Prüfstand« wieder zu verlassen und ein wenig »vertiefter nachzudenken«, gab sich der Hardliner gegenüber der Rheinischen Post vom Freitag selbstbewusst.

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