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Aus: Ausgabe vom 23.09.2021, Seite 8 / Ansichten

Nobelpreis für Biden

US-Präsident spricht vor UN
Von Arnold Schölzel
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Joseph Biden am 21. September vor der UN-Generalversammlung

Joseph Bidens Amtsvorgänger Donald Trump wollte die »endlosen« Kriege der USA beenden, was ungefähr so endete wie das Versprechen Barack Obamas, die Welt atomwaffenfrei zu machen. Obama erhielt 2009 den Friedensnobelpreis, bevor er mit der Abschaffung beginnen konnte. 2016 beschloss die NATO dann unter seiner Führung die Rückkehr zur Abschreckungs- und Erstschlagsdoktrin des Kalten Krieges gegen die »Regionalmacht« (so Obama) Russland. Wenn er nicht Schönes ankündigte, befasste sich Obama im übrigen eigenhändig jeden Dienstag mit Namenslisten, auf denen aufgeführt war, wer durch US-Drohnen getötet werden sollte. Wen er strich oder draufsetzte, ist nicht bekannt, die Tätigkeit als Schnellhenker ließ er im Wahlkampf 2012 bekanntgeben – dergleichen hilft in den USA. Er und sein Vizepräsident Biden wurden so die bislang bedeutendsten Mörder von Zivilisten mit Hilfe von joystick­gelenkten Drohnen.

Das Gedächtnis von Repräsentanten des Imperialismus ist davon bestimmt, welche Bewegungsfreiheit das blutige Staatsterror- und Weltausplünderungssystem gerade hat. Im Fall von Biden ist es auch eine persönliche Angelegenheit: Als er am 15. September zusammen mit dem Briten Boris Johnson und dem Australier Scott Morrison zur Überraschung der Welt und der übrigen sogenannten US-Verbündeten das antichinesische Dreierbündnis AUKUS aus der Taufe hob, konnte er sich an Johnsons Vornamen erinnern, aber partout nicht an den des »Kollegen aus Down Under«.

Ähnliche Aussetzer häuften sich am Dienstag in Bidens Rede vor der UN-Generalversammlung. Der US-Präsident malte ein Bild von Frieden und globalem Wohlstand, das einige Leerstellen hatte. So beteuerte er sechs Tage nach der Gründung des atomaren Pakts im Südpazifik, die USA strebten »nicht nach einem neuen Kalten Krieg oder einer Welt, die in starre Blöcke geteilt ist«. Das eine zu machen und die gegenteilige Absicht zu behaupten, hat allerdings nichts mit Vergessen zu tun.

Das gilt auch für Bidens Satz: »Ich stehe hier heute, da die Vereinigten Staaten zum ersten Mal seit 20 Jahren nicht im Krieg sind.« Denn US-Truppen in Syrien oder dem Irak haben mit dem nichts zu tun. Im übrigen, so der Oberkommandierende über die NATO, also mehr als eine Billion US-Dollar Rüstungsausgaben und mehr als 800 US-Militärbasen rund um die Erde, sei »die Demokratie überall«. Das ist bei solchen Ziffern richtig. Ausnahmen finden sich laut Biden »in Belarus, Burma, Syrien, Kuba, Venezuela und überall dazwischen«. »Dazwischen« ist, wo es keinen US-Stützpunkt gibt. Damit sich das ändert, hat Biden mit Freund Boris aus London im Juni erst eine neue »Atlantik-Charta« statt des Völkerrechts und nun den Atompakt mit dem »Fellow from Down Under« geschlossen. China und Russland nannte Biden in New York nicht namentlich, er sprach lediglich über Kriegsvorbereitung.

Der Friedensnobelpreis 2021 sollte ihm sicher sein.

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