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Aus: Ausgabe vom 20.09.2021, Seite 7 / Ausland
»Multilateralität«

Iran sucht Anschluss

Teherans Aufnahme in »Shanghaier Organisation« weitere Niederlage für Isolationsstrategie des Westens
Von Knut Mellenthin
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Irans Präsident Ebrahim Raisi während des SCO-Gipfels in Dushanbe (17.9.2021)

Der Trend zur »Multilateralität« der Welt setzt sich fort. Die Shanghaier Organisation für Zusammenarbeit (englisch abgekürzt SCO) bekommt Zuwachs. Der Iran wird neuntes Mitglied der Staatengemeinschaft, während Saudi-Arabien, Katar und Ägypten sich ihr mit dem Status von Dialogpartnern zugesellen. Streng genommen, wurden zwar nur die erforderlichen Prozeduren zur Aufnahme eingeleitet, aber am Sachverhalt besteht kein Zweifel, nachdem das 21. Gipfeltreffen der SCO am Freitag seine einmütige Zustimmung erteilt hat.

Der Iran hatte sich schon seit 2005 um die Mitgliedschaft beworben, musste sich aber bisher mit dem Status eines Beobachters begnügen. Als Grund war zunächst angegeben worden, dass die SCO keine Staaten aufnimmt, gegen die UN-Sanktionen bestehen. Dieses Argument war infolge des 2015 geschlossenen Wiener Abkommens fortgefallen. Zuletzt waren es nur noch die Einwände Tadschikistans gewesen, die dem iranischen Beitritt entgegenstanden. Beschlüsse der SCO setzen Einstimmigkeit voraus. Die tadschikische Regierung hatte den Iran verdächtigt, sich in innere Angelegenheiten ihres Landes einzumischen.

Diese Meinungsverschiedenheiten scheinen inzwischen ausgeräumt. Während des Gipfeltreffens, das diesmal in der tadschikischen Hauptstadt Duschanbe stattfand, betonten beide Seiten ihre jahrhundertealte kulturelle Verbundenheit und die Absicht zur allseitigen Zusammenarbeit. Sie gaben den Abschluss von acht Abkommen bekannt, von denen sechs allerdings nur das Format eines »Memorandum of Understanding«, also einer nicht konkret ausformulierten und unverbindlichen Absichtserklärung, haben.

Für den neuen iranischen Präsidenten Ebrahim Raisi war es der erste Auslandsbesuch, seit er Anfang August das Amt übernommen hat. Er war demonstrativ mit einer großen Delegation angereist, der die Minister der Ressorts Außenpolitik, Energie, Arbeit, Kultur und Justiz angehörten. Am Rand der zweitägigen Konferenz in Duschanbe traf er mit mehreren seiner Amtskollegen zusammen und sprach vor iranischen Landsleuten, die in Tadschikistan leben. Sie – und gleichzeitig auch alle Exiliraner in anderen Ländern – ermunterte er, im Iran zu investieren. Die Rahmenbedingungen dafür, die in der Vergangenheit oft kritisiert worden waren, seien von seiner Regierung erleichtert worden. Inwiefern das stimmt und ob es von potentiellen Anlegern angenommen wird, kann allerdings erst die Zukunft zeigen.

Die Bildung der Shanghai Cooperation Organisation war am 15. Juni 2001 offiziell bekanntgegeben worden. Gründungsmitglieder waren Russland, China, Kasachstan, Tadschikistan, Usbekistan und Kirgisistan. Erst 2017 wurden als weitere Mitglieder Indien und Pakistan aufgenommen. Darin kommt deutlich zum Ausdruck, dass die von Russland und China dominierte Staatengemeinschaft in ihrer Anfangszeit nicht gerade auf offensivem Expansionskurs war, sondern die Konsolidierung in den Vordergrund stellte. Neben dem Iran erhielten auch Afghanistan, Belarus und die Mongolei Beobachterstatus. Sechs Staaten sind offizielle Dialogpartner der SCO: Aserbaidschan, Armenien, Kambodscha, Nepal, die Türkei und Sri Lanka.

Die SCO ging aus der Staatengruppe der »Shanghai-Fünf« hervor, zu der sich Russland, China, Kasachstan, Tadschikistan und Kirgisistan 1996 zusammengeschlossen hatten. Im Zentrum stand dabei die Kooperation in Sicherheitsfragen, vor allem bei der Bekämpfung des internationalen Terrorismus, aber auch bei der Abwehr von grenzüberschreitendem Drogenhandel und »illegaler« Migration. Die 2001 gegründete SCO erweiterte mit ihrer im Juni 2002 beschlossenen Charta, die am 19. September 2003 in Kraft trat, ihre Zielsetzung auf praktisch alle Gebiete der Politik, Wirtschaft und Kultur.

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