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Aus: Ausgabe vom 10.09.2021, Seite 8 / Ansichten

Kein Spaß mehr

Militärmanöver von Russland und Belarus
Von Reinhard Lauterbach
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Die Korvette »Stoiki« läuft am Donnerstag aus dem russischen Hafen von Baltisk an der Ostsee aus

Was die Armeen von Russland und Belarus in diesen Tagen veranstalten, ist ein Manöver der Rekorde: bis zu 200.000 Beteiligte, davon rund die Hälfte Soldaten, auf 15 Truppenübungsplätzen; die größte derartige Übung seit 40 Jahren. Das Szenario ist nach Aussage des belarussischen Verteidigungsministers Wiktor Gulewitsch defensiv. Geprobt wird die Abwehr einer Offensive gegen einen Bundesstaat bestehend aus der »Republik Polesien« (so heißt, welch Zufall, eine Region von Belarus) und der »Zentralen Föderation«, an dem auch »internationale Terroristen« und »Separatisten« beteiligt sind. Dabei wird auch die Abwehr von amphibischen Landungen geübt – ein Hinweis auf die Verteidigung der Region Kaliningrad, die als einzige Kandidatin für einen solchen Landungsversuch sein könnte. Dass dabei auch die amphibische Landung als solche geprobt wird – also eine Offensivoperation –, liegt in der Natur der Sache. Das Manöver krönt eine Übungsserie der russischen und der belarussischen Streitkräfte, die seit Monaten fast ununterbrochen im Gang ist. Rasseln Moskau und Minsk also mit dem Säbel?

Natürlich, aber bei dieser Metapher wird gern vergessen, dass der Säbel nur rasselt, solange er in der Scheide bleibt. Russland will der NATO erstens demonstrieren, dass es sich aus dem Ostseeraum nicht verdrängen lässt. Dem dient auch eine offensive Informationspolitik. Seit Monaten sind russische Medien voll mit Geschichten über die Modernisierung der Streitkräfte im Westen des Landes. Im Gebiet Kaliningrad werden die ersten Exemplare des neuesten Abfangjägers SU-30M2 stationiert, die Ostseeflotte bekommt neue Schiffe und hat im Sommer die Verminung des Finnischen Meerbusens geübt, strategische U-Boot-Jagdflugzeuge aus den Hochzeiten des (ersten) Kalten Krieges patrouillieren seit neuestem auch über der Ostsee.

Die zweite Botschaft an den Westen ist die, sich aus Belarus herauszuhalten und nicht zu glauben, ein mit inneren Unruhen verbundener Regimewechsel in Minsk sei ohne Konflikt mit Moskau zu haben. Gleichzeitig verstärkt Russland seine eigene militärische Präsenz in Belarus: In Grodno nahe der Grenze zu Polen und Litauen wird eine Batterie der modernsten Flugabwehrraketen des Typs S-400 stationiert. Offiziell für ein gemeinsames Ausbildungszentrum der Luftabwehrtruppen beider Länder, aber das ist natürlich nur der Vorwand. Was zählt, ist, dass die Raketen dann eben bei Grodno stehen und mit ihrer Reichweite von 400 Kilometern große Teile Polens und des Baltikums abdecken.

Damit hängt die dritte Botschaft des Manövers zusammen: Versuche, Russland Belarus abspenstig zu machen, bewirken das Gegenteil. Daher nehmen an dem Manöver auch Einheiten zur Bekämpfung innerer Unruhen teil. Die generelle Ansage an die Adresse von NATO und EU lautet: Dies ist kein Spaß mehr; es liegt an euch, weitere Eskalationen zu vermeiden.

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