»Querdenken«-Demos in Berlin verboten
Berlin. Die Berliner Polizei hat zwölf für Sonnabend und Sonntag geplante Kundgebungen und Demonstrationen verboten. Das teilte sie am Donnerstag abend mit. Dazu zählt eine »Querdenken«-Kundgebung auf der Straße des 17. Juni, für die die Organisatoren von der Initiative »Querdenken 711« für Sonntag nachmittag 22.500 Teilnehmer angemeldet hatten. Eine weitere »Querdenken«-Veranstaltung unter dem Motto »Die Wiedererlangung unserer Grundrechte«, für die bereits für Samstag nachmittag 10.000 Teilnehmer angemeldet waren, hat die Versammlungsbehörde der Polizei ebenfalls verboten. Die Verbotsbescheide seien in diesen beiden Fällen bereits am Mittwoch nachmittag zugestellt worden, so die Polizei. Unter anderem wurden außerdem weitere Kundgebungen von Gegnern der aktuellen Coronapolitik wie »Deutschland hat die Wahl« und der »Demonstrationsumzug für die vollständige Öffnung von Kultur, Clubs und Veranstaltungen aller Art« untersagt. Die Verbote betreffen der Polizei zufolge Versammlungen, deren Teilnehmerinnen und Teilnehmer regelmäßig gesetzliche Regelungen, etwa zum Infektionsschutz nicht akzeptierten und in einer Vielzahl von Versammlungen wiederholt unter Beweis gestellt hätten, dass Infektionsschutzregeln nahezu ausnahmslos nicht eingehalten würden. (dpa/jW)
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