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Aus: Ausgabe vom 31.07.2021, Seite 1 / Inland
Coronapandemie

BRD verschärft Einreisekontrollen

Kabinett beschließt Coronatestpflicht. Ärzte und Gewerkschaften kritisieren Kurzfristigkeit
Von Marc Bebenroth
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Mit Verzögungen ist zu rechnen: Beamte der Bundespolizei kontrollieren Passagiere am Flughafen Frankfurt am Main (24.1.2021)

Die Bundesregierung setzt angesichts steigender Ansteckungsraten und einer schleppenden Impfkampagne auf schärfere Kontrollen bei der Einreise. Von diesem Sonntag an müssen Reisende aus dem Ausland ab zwölf Jahren an den Grenzen, Bahnhöfen und Flughäfen der BRD nachweisen, gegen das Coronavirus geimpft, von einer Covid-19-Erkrankung genesen oder negativ auf das Virus getestet zu sein. Die entsprechende Verordnung beschloss das Kabinett am Freitag. Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) erklärte, man wolle das Risiko verringern, dass »zusätzliche Infektionen eingetragen werden«. Geimpfte könnten sich das Testen sparen »und müssen grundsätzlich auch nicht in Quarantäne« – obwohl eine Ansteckung anderer derzeit nicht ausgeschlossen werden kann. Künftig würden andere Länder und Regionen nur noch in Hochrisiko- und Virusvariantengebiete unterschieden.

Der Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, kritisierte gegenüber dem Redaktionsnetzwerk Deutschland vom Freitag die Kurzfristigkeit des Vorhabens der Bundesregierung. Ähnlich äußerte sich die Ärztegewerkschaft Marburger Bund. Dessen Vorsitzende Susanne Johna meinte am Freitag gegenüber den Sendern RTL/N-TV, die verschärften Kontrollen hätten vier Wochen früher eingeführt werden müssen. »Denn die Sommerferien sind ja in einigen Bundesländern schon bald zu Ende«, führte Johna an. Die Schulen hätten »in den Ferien alles getan«, und dennoch sei man auf den Umgang mit der Pandemie nicht ausreichend gefasst, sagte die Vorsitzende der Bildungsgewerkschaft GEW, Maike Finnern, der Rheinischen Post (Freitagausgabe). So könnten viele Klassenräume noch immer nicht richtig gelüftet werden.

Mit den verschärften Kontrollen sei demnach auch die Absicht verknüpft, mehr Menschen als bisher zu einer Impfung zu bewegen. »Wir haben genügend Impfstoff«, so Spahn. Einige Bundesländer haben sogar zuviel: Allein Hamburg und Berlin wollen Zehntausende Impfdosen an den Bund zurückgeben. Damit gehen sie auf ein Angebot von Spahns Ministerium ein, wie die Nachrichtenagentur dpa am Freitag berichtete.

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