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Aus: Ausgabe vom 29.06.2021, Seite 4 / Inland
Antisemitismus

Mehr als fünf Vorfälle am Tag

Bericht zu antisemitischen Vorfällen vorgestellt. Deutlicher Zusammenhang mit Coronaprotesten
Von David Maiwald
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Auf »Querdenker«-Protesten wurde sich vielfach antisemitischer Bildsprache bedient (Berlin, 29.8.2020)

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) hat am Montag in Berlin ihren Jahresbericht 2020 vorgestellt. Der Bericht des Bundesverbandes erfasst das gemeinsam mit der Bundesarbeitsgemeinschaft aus Bayern, Berlin, Brandenburg und Schleswig-Holstein erstellte Monitoring für 2020. Der Verband arbeitet bei seiner Erhebung im wesentlichen mit der Arbeitsdefinition der »International Holocaust Remembrance Alliance«, an der bemängelt wird, dass Kritik am Staat Israel pauschal als antisemitisch markiert und damit abzuwehren versucht wird. Dennoch werden die etwa durch die »Jerusalemer Erklärung« kritisierten Stellen innerhalb der Arbeitsdefinition weiterhin von RIAS für die Dokumentation des »israelbezogenen Antisemitismus« verwendet.

In dem am Montag vorgestellten Bericht wurden im Jahr 2020 insgesamt 1.909 antisemitische Vorfälle dokumentiert. Im Vergleich zum Report des Jahres 2019, der insgesamt 1.453 Vorfälle registrierte, besteht ein Zuwachs an antisemitischen Vorfällen von rund 31 Prozent. Vor allem in Bayern und Berlin dokumentierten die Meldestellen demnach für das Jahr 2020 eine höhere Gesamtzahl von antisemitischen Vorfällen als noch im Jahr 2019. Rechnerisch hätte es im Bundesgebiet im Durchschnitt 159 Vorfälle pro Monat oder mehr als fünf am Tag gegeben.

Mit 1.449 Fällen zählt der Großteil zur Kategorie verletzenden Verhaltens, also unter anderem »antisemitische Äußerungen gegenüber jüdischen oder israelischen Personen oder Institutionen«, konkret an eine Person oder Institution gerichtete Aussagen sowie »Beschädigungen oder das Beschmieren nicht-jüdischen Eigentums« durch antisemitische Symbole, Sticker oder Plakate. Unter dieselbe Kategorie summierte RIAS auch 340 Versammlungen mit »antisemitischer oder israelfeindlicher Ausrichtung«. Bei den zusätzlichen Vorfällen handelte es sich um einen Fall extremer Gewaltanwendung, 39 tatsächliche oder gezielt versuchte tätliche Angriffe, 167 Sachbeschädigungen, insgesamt 96 Bedrohungen, also schriftliche oder mündliche Gewaltandrohungen, sowie 157 meistens im Internet zu verortende antisemitische Massenzuschriften.

Bei den Fällen verletzenden Verhaltens habe es gegenüber 2019 deutliche Steigerungen in allen vier beobachteten Bundesländern gegeben. In Bayern lag mit 188 Fällen gegenüber 124 im Vorjahr demnach eine Steigerung um über 51 Prozent vor, in Brandenburg um rund 26 Prozent mit 102 gegenüber 81 und Berlin um rund 18 Prozent mit 770 Fällen statt 653 im Jahr 2019. RIAS hatte den Anstieg der Vorfälle insbesondere im Zusammenhang mit Versammlungen registriert: So habe in den vier Bundesländern mit 181 Vorfällen im vergangenen Jahr 16,4 Prozent der Fälle verletzenden Verhaltens bei einer Versammlung stattgefunden, im Jahr 2019 hatte der entsprechende Anteil mit 74 Vorfällen bei nur etwa 8 Prozent gelegen. In Bayern habe sich der Anteil gar versiebenfacht. Während zu Anfang des Jahres verglichen mit dem Restzeitraum noch verhältnismäßig weniger Vorfälle dokumentiert wurden, stieg ihre Zahl ab Mai 2020 stark an.

Im Bericht wird ein deutlicher Zusammenhang des Auftretens antisemitischer Vorfälle mit Bezug zur Coronapandemie deutlich. Mehr als ein Viertel aller bundesweit dokumentierten Fälle könne einen solchen Bezug aufweisen. Die Pandemie habe von Beginn an einen Anlass zum Artikulieren bereits vorhandener antisemitischer Haltungen gegeben, erklärte Benjamin Steinitz vom RIAS-Bundesverband bei der Vorstellung des Berichts am Montag. Außerdem hätten sich die Grenzen des Sagbaren während der Pandemie zur »Mitte der Gesellschaft« ausgedehnt. Bei einer Vielzahl von Demonstrationen seien laut Bericht »antisemitische Verschwörungsmythen sowie Verharmlosungen der Schoah« zum Ausdruck gebracht worden. So sei es auf insgesamt 284 Versammlungen zu antisemitischen Äußerungen gekommen. Beispielsweise hätten Demonstrierende vielerorts unterschiedliche Varianten »eines gelben Stoffsterns mit Aufdrucken wie ›ungeimpft‹« getragen, um die Eindämmungsmaßnahmen mit der Verfolgung von Juden während des deutschen Faschismus gleichzusetzen.

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