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Aus: Ausgabe vom 15.06.2021, Seite 8 / Abgeschrieben

DKP: Solidarität mit dem sozialistischen Kuba

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Die DKP zeigt Solidarität mit dem sozialistischen Kuba

Der Vorstand der Deutschen Kommunistischen Partei (DKP) versandte am Montag eine Pressemitteilung in Reaktion auf die jüngst im EU-Parlament verabschiedete antikubanische Resolution:

(…) Die Europäische Union war und ist nicht in der Lage, ihre Bevölkerungen gegen die Coronapandemie zu schützen. Der Profit geht auch im Bereich Gesundheit über alles, in diesem Fall über Menschenleben. Als das ausgeblutete und kaputtgesparte Gesundheitssystem in der Lombardei der Pandemie nicht Herr werden konnte und Tausende starben, bevor sie die überfüllten Intensivstationen auch nur erreichten, war es die kubanische Regierung, die dem Hilferuf folgte und mit der Henry-Reeve-Brigade medizinisches Personal schickte, um Italienerinnen und Italienern das Leben zu retten. Davon will das EU-Parlament nun nichts mehr wissen. Statt dessen stimmten 386 Abgeordnete für eine von faschistischen Kräften eingebrachte Entschließung, in der es heißt, dass EU-Parlament »verurteilt die systematischen Arbeits- und Menschenrechtsverletzungen, die der kubanische Staat gegen sein Gesundheitspersonal begeht, das im Rahmen der medizinischen Missionen ins Ausland entsandt wird«. (…)

Die Industriegewerkschaft Bauen, Agrar, Umwelt (IG BAU) rief am Montag zur Teilnahme am Tag der Gebäudereinigung auf:

(…) Seit 31 Jahren demonstrieren am 15. Juni in den USA und in vielen Ländern dieser Welt Beschäftigte in der Gebäudereinigung und im Sicherheitsdienst für Gerechtigkeit und faire Arbeitsbedingungen – auch in Deutschland. Die Gewerkschaften organisieren den Aktionstag mit dem Ziel, Arbeitgeber, Kunden und Öffentlichkeit zu sensibilisieren und klarzumachen, dass diese oft »unsichtbaren« Arbeitskräfte Wertschätzung für ihre Leistung verdienen.

Mit betrieblichen und öffentlichen Aktionen wird an Gebäudereinigerinnen und -reiniger erinnert, die nach einem dreiwöchigen Streik für bessere Arbeitsbedingungen am 15. Juni 1990 in Los Angeles demonstrierten. Die Demonstration wurde von Polizeikräften brutal niedergeknüppelt, es gab zahlreiche Verletzte. Ein Gericht hatte später entschieden, dass die Polizei 3,5 Millionen Dollar an die zuständige Gewerkschaft SEIU (Service Employees International Union) zahlen musste. Der Streik war ein voller Erfolg, sie erkämpften eine 25prozentige Lohnerhöhung und die Einführung betrieblicher Krankenversicherungsleistungen. Seither wird dieser Tag weltweit als »Justice for Janitors Day« begangen.

Die anarchosyndikalistische Gewerkschaft FAU protestierte am Montag gegen das Festhalten einer Friedensdelegation im Nordirak:

Aktuell wird die komplette Friedensdelegation im Nordirak in ihrem Hotel festgehalten. Damit wird eine Kundgebung und Pressekonferenz vor der UN-Vertretung in Erbil verhindert, die noch gestern im Gespräch von einem Vertreter der Regierung zugesagt worden war.

Zirka 30 Peschmerga mit Sturmgewehren halten aktuell die über 60köpfige Friedensdelegation im Nordirak in ihrem Hotel fest. Noch gestern hatte sich die Delegation mit dem Außenminister der Autonomen Region Kurdistan (PDK) getroffen und eine Zusage für die Kundgebung erhalten. Aktuell scheint sich eine Lockerung des Arrests anzudeuten, alle Demonstrationen werden trotzdem verboten. Weitere Delegierte befinden sich aktuell in Haft. (…)

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