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Aus: Ausgabe vom 19.05.2021, Seite 4 / Inland
Russland und BRD

Erwärmung in der Eiszeit

Verhältnis von BRD und Russland ist schlecht. Linke im Bundestag um Besserung bemüht
Von David Maiwald
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Ein ähnlich inniges Verhältnis zwischen einem deutschen und einem russischen Staatschef gab es lange nicht mehr (Berlin, 17.4.1986)

Die Zeiten seien ernst im deutsch-russischen Verhältnis. »So ernst wie wohl in den letzten 30 Jahren nicht«, stellte Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) am Dienstag in einer Videobotschaft anlässlich der »Potsdamer Begegnungen« fest. Bei der jährlichen Konferenz des Deutsch-Russischen Forums und der Gortschakow-Stiftung für Diplomatie äußerte sich der russische Außenminister Sergej Lawrow, ebenfalls über den Bildschirm, ähnlich. Mittlerweile gebe es eine »Erosion des Fundaments« der Beziehungen von BRD und Russischer Föderation, so Lawrow. Beide Minister bemühten sich in ihren Erklärungen jedoch, guten Willen zu zeigen: Lawrow warb für eine »positive Tagesordnung« und betonte, seitens Russland sei man nicht an Konfrontation, dagegen aber an wirtschaftlicher Zusammenarbeit interessiert. Wer die Bundesrepublik oder den »Westen« pauschal zu Feinden Russlands mache, verbaue Chancen auf eine gemeinsame Zukunft, urteilte Maas.

An besseren Beziehungen zwischen beiden Staaten ist unter anderem auch die Bundestagsfraktion von Die Linke interessiert. Vor dem Hintergrund des anstehenden 80. Jahrestages des deutschen Überfalls auf die Sowjetunion 1941 beantragte Sevim Dagdelen, Obfrau der Fraktion im Auswärtigen Ausschuss, eine offizielle Gedenkveranstaltung. Diese wurde jedoch abgelehnt. Auf jW-Anfrage nannte Dagdelen es am Dienstag »beschämend«, dass weder die Bundesregierung noch Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble »der 27 Millionen Opfer des Raub- und Vernichtungskrieges der Wehrmacht würdig gedenken wollen«.

Wie aus einem ebenfalls von Dagdelen initiierten Antrag der Linke-Fraktion vom 6. Mai hervorgeht, soll der Bundestag angesichts des Jahrestages Bemühungen für bessere Beziehungen zwischen Bundesrepublik und Russischer Föderation beschließen. Die Fraktion forderte in dem Papier, dass an diesem Mittwoch im Plenum debattiert werden soll, eine »Abkehr von militärischer Konfrontation, Eskalation und Aufrüstung«. Die Linke kritisiert die angepeilte Erfüllung des Zwei-Prozent-Ziels der NATO durch die Bundesrepublik: Mit der Steigerung der Militärausgaben auf mindestens zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts würde die BRD mit 85 Milliarden Euro zur Militärmacht mit den höchsten Ausgaben in Europa.

Jener Antrag fordert vom Parlament, sich dafür einsetzen, »durch eine konsequente Abrüstungs- und restriktive Rüstungsexportpolitik voranzugehen und den Weg für ein atomwaffenfreies Deutschland frei zu machen.« Außerdem sei der »Vertrag über gute Nachbarschaft, Partnerschaft und Zusammenarbeit« wiederzubeleben, der am 9. November 1990 zwischen Bundesrepublik und Sowjetunion unterzeichnet wurde. Freundschaft könne jedoch nicht angeordnet werden, betonte Dagdelen am Dienstag auf jW-Anfrage. Sie müsse etwa durch verstärkten Schüler- und Jugendaustausch sowie die Förderung deutsch-russischer Städtepartnerschaften »wachsen und gepflegt werden«.

Zuletzt sorgten Truppenbewegungen auf russischer Seite nahe der Grenze zur Ostukraine für erhitzte Gemüter in Berlin. Dabei wurde geflissentlich übersehen, dass parallel dazu in Europa das Manöver »Defender 21« stattfand. Dieses führte die NATO-Kriegsallianz gemeinsam mit der Ukraine an der Grenze zu Russland durch.

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  • Leserbrief von René Osselmann aus Magdeburg (19. Mai 2021 um 12:53 Uhr)
    Ja, das politische Klima zwischen der BRD und Russland ist mit Sicherheit nicht das beste, aber im Grunde genommen sollte es doch jedem klar sein: Frieden in Europa und der Welt kann es nur mit und nicht ohne Russland geben! Und es hat nix mit Putin-Verstehen zu tun, wenn man feststellen muss, nicht Russland ist an die NATO-Staaten näher herangerückt, sondern die NATO hat sich immer weiter nach Osten ausgeweitet, bis an die Grenzen zu Russland! Und dass es Russland nicht kalt lässt, wenn die NATO an Russlands Grenzen diverse Manöver abhält, ist doch wohl logisch, natürlich beachtet Russland dieses Treiben der NATO-Staaten ganz genau. Aber so geht keine Entspannungspolitik zwischen der westlichen Welt und Russland!

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