Gegründet 1947 Freitag, 24. September 2021, Nr. 222
Die junge Welt wird von 2582 GenossInnen herausgegeben
Aus: Ausgabe vom 18.03.2021, Seite 4 / Inland

»Maskenaffäre«: SPD fordert Ermittler

Berlin. Die SPD will einen unabhängigen Transparenzbeauftragten einsetzen, um mehr Klarheit in die Maskengeschäfte von Unionsabgeordneten zu bringen. »Es geht hier auch ein bisschen um das Ansehen des Bundestags, deswegen will ich, dass (...) dieser Ermittler tätig wird«, sagte der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, am Mittwoch morgen im ARD-»Morgenmagazin«. Der Bundestagspräsident solle »das vorlegen, und dann kriegt man, glaube ich, eine Befriedung der gesamten Situation«. Nach Angaben des Spiegels diskutieren die parlamentarischen Geschäftsführer der Fraktionen von Union und SPD am Mittwoch über mögliche weitere Konsequenzen. Der Beauftragte soll demnach unter anderem die Verbindung zwischen Abgeordneten und dem jeweiligen Unternehmen darlegen, wie es in einem Beschlussentwurf der SPD heißt. (dpa/jW)

Mehr aus: Inland

Nur noch bis 26. September: 3 Monate Tageszeitung junge Welt lesen für 62 €. Jetzt bestellen!