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Aus: Ausgabe vom 15.01.2021, Seite 8 / Abgeschrieben

Jugendliche kämpfen um ihre Rechte

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Protestaktion des Bündnisses »Alarmstufe Rot« von Beschäftigten der Veranstaltungsbranche in Berlin (Oktober 2020)

Das Bündnis »Jugendaktionstag München« rief am Donnerstag zu einer Demonstration am Sonnabend, 18 Uhr am Zita-Zehner-Platz in der Landeshauptstadt auf:

Jetzt in der Coronakrise haben viele von uns Jugendlichen als erste ihren Job verloren. Wurde uns geholfen? Hat das irgendjemanden interessiert? Nein. Ob unbezahlte Praktika, Minijobs, Freiwilligendienst, Leiharbeit, Zeitarbeit, Schwarzarbeit, Ausbildung oder einfach Malochen. Uns wurde gekündigt. Hatten wir jemals eine Wahl? Können wir uns aussuchen, für wieviel und wo wir arbeiten wollen? Nein, denn wir sind »jung und unerfahren«, wir sollen dankbar sein für die Chance, die wir haben, und die Erfahrungen, die wir sammeln können. Deshalb müssen wir schon in unserer Jugend Arbeitskämpfe organisieren, um uns unsere Rechte zu erkämpfen. Wenn uns niemand hilft und respektiert, helfen wir uns selber! Darum gehen wir gemeinsam auf die Straße und machen laut darauf aufmerksam, dass wir keinen Bock mehr haben. brutalausgebeutet.noblogs.org

Zum Artikel »Opposition wittert Vetternwirtschaft« im Wiesbadener Kurier vom 14. Januar, der sich mit dem Konflikt um die Beauftragte der Landesregierung für Heimatvertriebene und Spätaussiedler beschäftigt, erklärte Saadet Sönmez, migrationspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im Hessischen Landtag, am Donnerstag:

Seit die Landesbeauftragte vom Geschäftsbereich des Sozialressorts zum Innenressort gewechselt ist, explodieren die Gelder, die die Landesregierung für die Vertriebenenverbände und ihre Interessenvertreterin Margarete Ziegler-Raschdorf ausgibt. Dass die CDU und Ziegler-Raschdorf die hohen Ausgaben für angemessen halten, ist ein Zeichen der Selbstbedienungsmentalität. Zudem sind die enormen Mehrausgaben weder mit dem Arbeitsaufwand noch mit der politischen Bedeutung zu rechtfertigen. Fakt ist: Die Vertriebenenverbände sind immer wieder mit problematischen Aussagen aufgefallen, und die Charta der Heimatvertriebenen ist ein Dokument des Revanchismus. Statt sich aber mit der Kritik an der Charta der Heimatvertriebenen auseinanderzusetzen, hat Ziegler-Raschdorf nun behauptet, sie sei »absichtlich falsch verstanden« worden. Dem kann man nur widersprechen. Die Charta der Heimatvertriebenen ist 1950 verabschiedet worden, zu den Erstunterzeichnern gehörten zahlreiche Altnazis wie der SS-Sturmbannführer Erik von Witzleben und der Ehrenhauptsturmführer der SS, Waldemar Kraft.

Bei der GEW Sachsen-Anhalt häufen sich die Hinweise auf Probleme an den berufsbildenden Schulen im Land, wie die Gewerkschaft am Donnerstag mitteilte:

Aufgrund des hohen Anteils an Abschlussklassen berichten zahlreiche Kolleg*innen dort von vollen Schulen. Zur Vermeidung der teils langen Anfahrtswege und zur Einhaltung des Abstandsgebots bei der Schülerschaft und den Lehrkräften wären eine weitere Ausweitung und Kontrolle des Distanzunterrichts auch an dieser Schulform sinnvoll.

An den berufsbildenden Schulen reisen die Schüler*innen aus verschiedenen Regionen, mitunter sogar länderübergreifend an. Durch die hohe Anzahl an Abschlussklassen sind auch beinahe alle Lehrkräfte ständig vor Ort. Das Einhalten der Abstands- und Hygieneregeln ist daher nach wie vor an vielen Schulen äußerst schwierig. (…)

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