Jetzt drei Wochen gratis lesen.
Gegründet 1947 Monday, 26. September 2022, Nr. 224
Die junge Welt wird von 2651 GenossInnen herausgegeben
Jetzt drei Wochen gratis lesen. Jetzt drei Wochen gratis lesen.
Jetzt drei Wochen gratis lesen.
Aus: Ausgabe vom 31.12.2020, Seite 4 / Inland

Berlin: Gericht bestätigt Demoverbot

Berlin. In der Bundeshauptstadt bleiben Demonstrationen zu Silvester verboten. Das Verwaltungsgericht Berlin hat einen entsprechenden Eilantrag gegen das nach der aktuellen Infektionsschutzverordnung des Senats zu Silvester und Neujahr geltende Demonstrationsverbot abgelehnt. Das teilte das Gericht am Mittwoch auf Anfrage mit. Der Antragsteller hatte eine Versammlung für Silvester angemeldet. Dabei ging es aber nicht um die »Querdenken«-Demonstration gegen die Maßnahmen zur Bekämpfung der Coronapandemie, die ursprünglich ebenfalls für Silvester angemeldet worden war. Die Organisatoren hatten sie nach Bekanntwerden des Versammlungsverbots auf den 30. Dezember vorverlegt. Die Polizei hatte die Demonstration anschließend verboten. (dpa/jW)

Mehr aus: Inland