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Aus: Ausgabe vom 05.12.2020, Seite 3 / Schwerpunkt
14. Fünfjahresplan Chinas

Gemeinsam, nicht allein

Neue Entwicklung Chinas – neue Chancen für die Welt. Gastbeitrag von Wu Ken, Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland
Von Wu Ken
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Vitale Wirtschaft: Konstruktionsarbeiten für einen Bahnhof in Qianhai an der Intercity-Strecke Guangzhou–Shenzhen (Oktober 2020)

Vor kurzem hat die Fünfte Plenarsitzung des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas die Vorschläge zur Formulierung des 14. Fünfjahresplans zur wirtschaftlichen und sozialen Entwicklung sowie zu den langfristigen Zielen bis zum Jahr 2035 verabschiedet und damit eine großartige Blaupause für die zukünftige Entwicklung Chinas gezeichnet. Seit 1953 hat China bereits 13 derartige Fünfjahrespläne erstellt und umgesetzt und so gleich »zwei Wunder« vollbracht, indem es sowohl eine rasche wirtschaftliche Entwicklung wie auch die langfristige soziale Stabilität geschaffen hat. Wie wird es nun mit China weitergehen? Drei Schlüsselwörter verdienen besondere Aufmerksamkeit:

Erstens: Neue Entwicklungsstufe. Seit Beginn der Reform- und Öffnungspolitik im Jahr 1978 wurden 800 Millionen Chinesen aus der Armut geholt. In der vergangenen Woche gaben auch die letzten neun der vormals 832 verarmten Landkreise Chinas bekannt, die absolute Armut beseitigt zu haben. Das bedeutet, dass wir das Ziel, bis 2020 in allen ländlichen Gebieten die Armut nach den gegenwärtigen Standards zu beenden, planmäßig erreicht und das UN-Armutsüberwindungsziel bereits zehn Jahre im voraus erreicht haben. Damit ist auch zum ersten Mal in der 5.000jährigen Geschichte Chinas die absolute Armut komplett besiegt.

100 Jahre KP Chinas

Gegenwärtig beträgt Chinas Bruttoinlandsprodukt (BIP) pro Kopf zirka 10.000 US-Dollar, die Urbanisierungsrate liegt bei über 60 Prozent, die Zahl der Menschen mit mittlerem Einkommen beläuft sich auf mehr als 400 Millionen, und die Grundkrankenversicherung deckt mehr als 1,3 Milliarden Menschen ab. Der Hauptwiderspruch innerhalb der chinesischen Gesellschaft ist nunmehr der Widerspruch zwischen dem ständig wachsenden Bedürfnis der chinesischen Bevölkerung nach einem schönen Leben einerseits und der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung andererseits.

Es wird erwartet, dass Chinas BIP in diesem Jahr die Marke von 100 Billionen Yuan überschreiten wird. Wir werden den Aufbau einer Gesellschaft mit bescheidenem Wohlstand vollenden. Nächstes Jahr wird die Kommunistische Partei Chinas ihr hundertjähriges Gründungsjubiläum feiern. Zugleich beginnen wir mit der Umsetzung des 14. Fünfjahresplans und treten in eine neue Entwicklungsphase zum umfassenden Aufbau eines modernen sozialistischen Landes ein. Bis 2035 wird sich China mit seinem Pro-Kopf-BIP im Mittelfeld der weltweiten Industrienationen plazieren.

Zweitens: Neues Entwicklungskonzept. Um das Problem der unausgewogenen und unzureichenden Entwicklung zu lösen, wird China weiterhin auf eine innovative, koordinierte, grüne, offene und durch gemeinsame Teilhabe geprägte Entwicklung setzen und eine qualitativ hochwertige Entwicklung anstreben. China hat unter anderem deswegen als erstes Land die Coronapandemie unter Kontrolle gebracht, weil es dem Menschen und dem Leben erste Priorität einräumt. Die langfristigen Ziele bis 2035 erwähnen zum ersten Mal die »Erreichung von noch bedeutenderen und substantielleren Fortschritten für das Gesamtwohl aller Menschen«. Auch dies bekräftigt das Entwicklungskonzept, das den Menschen in den Vordergrund stellt, und betont, dass die gesamte Bevölkerung von den Errungenschaften dieser Entwicklung profitieren wird.

China hat sich vor den Vereinten Nationen verpflichtet, den Spitzenwert seiner Kohlenstoffdioxidemissionen spätestens bis zum Jahr 2030 zu erreichen und bis 2060 klimaneutral zu sein. Wir bemühen uns, die CO2-Emissionen nach Erreichen des Peaks beständig zu verringern, um so die harmonische Koexistenz von Mensch und Natur zu fördern und ein schönes China aufzubauen.

Drittens: Neues Entwicklungsmodell. Einerseits ist der Binnenkonsum bereits zum wichtigsten Motor des chinesischen Wirtschaftswachstums geworden. Andererseits steht die Weltwirtschaft vor einer tiefgreifenden Rezession. Unilateralismus, Protektionismus und Schikanen nehmen zu, und dadurch werden auch die globalen Lieferketten in Mitleidenschaft gezogen. Vor diesem Hintergrund legt China das neue Entwicklungsmodell des »dualen Kreislaufs« vor, mit dem die Volksrepublik sowohl die Binnennachfrage als auch die Öffnung nach außen erweitert. Ziel ist es, Angebot und Nachfrage gleichermaßen zu fördern, einen ungehinderten Umlauf zwischen Produktion, Distribution, Zirkulation und Konsumtion zu ermöglichen sowie die wirtschaftliche Widerstandsfähigkeit und Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern. Dieses neue Modell ist jedoch keineswegs ein geschlossener nationaler Einzelkreislauf, es handelt sich vielmehr um einen offenen, sich gegenseitig verstärkenden dualen Kreislauf im In- und Ausland.

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Wu Ken, Botschafter der Volksrepublik China in Deutschland

In jüngster Zeit hat Staatspräsident Xi Jinping bei wichtigen internationalen Treffen wie etwa dem G-20-Gipfel wiederholt bekräftigt, dass China seine Tür nicht verschließen, sondern konsequent immer weiter öffnen werde. Wir werden jedenfalls keine Schritte zurück in die Vergangenheit machen und auch nicht versuchen, uns »abzukoppeln« oder nur noch in einem geschlossenen und exklusiven »kleinen Kreis« zu agieren.

Reform und Öffnung

Trotz der grassierenden globalen Pandemie und schnellen weltweiten Veränderungen ist China fest überzeugt, dass Frieden und Entwicklung weiterhin das Hauptthema unserer Zeit bleiben, und dass Trends wie Multipolarisierung und wirtschaftliche Globalisierung unumkehrbar sind. China wird sich immer dafür einsetzen, den Weltfrieden zu sichern, einen Beitrag zur globalen Entwicklung zu leisten, die internationale Ordnung aufrechtzuerhalten und den Aufbau einer Zukunftsgemeinschaft der Menschheit zu fördern. Im Kommuniqué der Fünften Plenartagung des 19. Zentralkomitees kommen die Begriffe »Reform« und »Öffnung« mehr als 20mal vor, das Wort »Innovation« wird an 15 Stellen erwähnt. China sendet damit ein Signal der Entschlossenheit, seine Politik der Reform und Öffnung noch weiter zu vertiefen, eine innovationsgetriebene Entwicklung zu fördern und Kooperationen zum gegenseitigen Nutzen zu verwirklichen. Dies bietet Deutschland und dem Rest der Welt neue Chancen, mehr an den Früchten der chinesischen Entwicklung teilzuhaben.

Zum einen gibt es Marktchancen in China. China ist der größte Handelspartner von 128 Ländern, darunter auch Deutschland, und der Markt mit weltweit größtem Wachstumspotential. Über 170 deutsche Unternehmen nahmen an der kürzlich zu Ende gegangenen 3. Internationalen Importmesse Chinas teil, und fast 80 Prozent der Top-500-Unternehmen und Branchenführer sind dort regelmäßig vertreten. In Folge der positiven Entwicklung des chinesischen Wirtschaftswachstums werden auch die starke Resilienz und die Vitalität der chinesischen Wirtschaft noch deutlicher zutage treten.

Zweitens bestehen Freihandelschancen. China hat mit zehn ASEAN-Ländern sowie Südkorea, Japan, Australien und Neuseeland das »Regionale Umfassende Wirtschaftspartnerschaftsabkommen« (RCEP) unterzeichnet und ist bereit, mit weiteren Ländern Freihandelsabkommen mit hohen Standards auszuhandeln und zu unterzeichnen. China erwägt auch aktiv, sich an der »Umfassenden und fortschrittlichen Vereinbarung für eine Transpazifische Partnerschaft« (CPTPP) zu beteiligen. Des weiteren arbeiten wir hart daran, die Verhandlungen über das China-EU-Investitionsabkommen fristgerecht abzuschließen. Ziel ist es, die Liberalisierung und Erleichterung von Handel und Investitionen sowie die Förderung von Innovationen im Handel voranzutreiben.

Strategische Partnerschaft

Drittens existieren gemeinsame Entwicklungschancen. Trotz der Corona­krise konnte der China-Europa-Express mit Rekordzahlen an Fahrten und Transportmengen ein Wachstum erzielen und ist im gemeinsamen Kampf gegen die Pandemie zu einer »Lebensader« und »Verbindung des Schicksals« für die Länder entlang der Zugrouten geworden. Wir werden an dem Prinzip »Mitdiskutieren, Mitgestalten, Mitprofitieren« festhalten und die »Belt and Road«-Kooperation mit hoher Qualität gemeinsam mit Deutschland und anderen Ländern vorantreiben, um einen Weg der Zusammenarbeit, der Gesundheit, des Aufschwungs und des Wachstums zu errichten. Gleichzeitig werden wir aktiv an der Reform und dem Aufbau der Global Governance, der kooperativen Gestaltung der Globalisierung, beteiligen.

Viertens gibt es Chancen für innovative Zusammenarbeit. Die Innovation ist der Flügel des wirtschaftlichen Aufschwungs. China ist weltweit das Land mit den meisten Patentanmeldungen. Wir verfolgen eine innovationsorientierte Entwicklungsstrategie und verfügen über Vorsprung und Potential in Bereichen wie digitale Wirtschaft, künstliche Intelligenz und grüne Technologie. Vor kurzem hat der chinesische Batteriehersteller für Elektroautos, Svolt Energy, in den Bau einer Fabrik in Deutschland investiert, die 2.000 lokale Arbeitsplätze schaffen wird. Innovative chinesische Technologieunternehmen wie Xiaomi siedeln sich ebenfalls in Deutschland an. Wir möchten mit anderen Ländern, Deutschland eingeschlossen, die Zusammenarbeit im Bereich der wissenschaftlichen und technologischen Innovation verstärken und die in der Pandemie entstandenen neuen Geschäftsmodelle voll zur Entfaltung bringen, um unser Entwicklungspotential kontinuierlich auszuschöpfen.

»Wer allein arbeitet, addiert. Wer zusammen arbeitet, multipliziert.« China und Deutschland bauen eine umfassende strategische Partnerschaft auf. Beide befürworten den Multilateralismus, die Stärkung der internationalen Zusammenarbeit sowie ein enges Miteinander bei der Bekämpfung der Pandemie und der Bewältigung globaler Herausforderungen. Staatspräsident Xi und Bundeskanzlerin Merkel haben vor kurzem erneut diesbezüglich telefoniert, und beide Seiten brachten ihre Bereitschaft zum Ausdruck, das gegenseitige Vertrauen und die Zusammenarbeit zu stärken. Wir sind überzeugt, dass China und Deutschland gemeinsam den Wohlstand und die Stabilität der Welt unterstützen und antreiben können.

Zur Person

S. E. Wu Ken ist Botschafter der Volksrepublik China in der Bundesrepublik Deutschland. Im Anschluss an eine diplomatische Ausbildung und nach verschiedenen beruflichen Stationen in China war der 1961 in Hunan Geborene nacheinander Botschafter der Volksrepublik in Österreich, in der Schweiz und in den Niederlanden. Seit März 2019 übt er dieses Amt in Deutschland aus.

Anlass für den hier veröffentlichten Artikel Wu Kens sind die Beratungen des 19. Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas auf seiner Fünften Plenartagung zum nächsten Fünfjahresplan Chinas. Auf dieser Sitzung ging es im wesentlichen um die Prüfung und Verabschiedung der Vorlagen für das wichtige Dokument. Die Debatte wurde Ende Oktober abgeschlossen. Die Verabschiedung ist für März auf dem Nationalen Volkskongress, dem Parlament der Volksrepublik China, vorgesehen. Der Plan tritt damit im Jahr 2021 in Kraft. (jW)

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