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Aus: Ausgabe vom 11.11.2020, Seite 2 / Ausland
Peru

Perus Präsident abgesetzt

Parlament stimmt wegen Korruptionsvorwürfen für Amtsenthebung. Proteste auf der Straße
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Nach der Absetzung: Perus Präsident Martín Vizcarra vor der Presse in Lima (9.11.2020)

Perus Präsident Martin Vizcarra wird seine Abberufung nicht anfechten. Das erklärte er am Montag abend (Ortszeit), nachdem im Parlament in Lima deutlich mehr als die erforderlichen zwei Drittel der Abgeordneten wegen »moralischer Unfähigkeit« für eine Amtsenthebung gestimmt hatten.

Vizcarra wird beschuldigt, von 2011 bis 2014 in seiner Zeit als Gouverneur der Region Moquegua 285.000 US-Dollar vom Baukonsortium Obrainsa-Astaldi und 370.000 US-Dollar vom ICCGSA-Incot-Konsortium erhalten zu haben. Ein erstes Amtsenthebungsverfahren im September hatte Vizcarra noch überstanden. Damals stimmten nur 32 Abgeordnete für seine Absetzung. Dieses Verfahren bezog sich auf Vorwürfe, wonach Vizcarra Zeugen in einem Fall von mutmaßlicher Vetternwirtschaft beeinflusst haben soll, der seine Regierung betraf.

Wie die chinesische Nachrichtenagentur Xinhua berichtete, sagte Vizcarra am Montag, dass er keine rechtlichen Schritte gegen das Parlament einleiten werde. Er scheide »mit ruhigem Gewissen« und im Bewusstsein, »seine Pflicht« erfüllt zu haben. Er dankte seinen Unterstützern, »dass sie mit uns den Kampf gegen Korruption unternommen haben«, und fügte hinzu, er verlasse den Regierungspalast, wie er ihn vor zwei Jahren und acht Monaten betreten habe, »mit erhobenem Kopf«. Den Ermittlungen gegen ihn werde er »in entsprechender Weise begegnen«, um »im Rahmen des ordnungsgemäßen Verfahrens die Falschheit der Anschuldigungen zu demonstrieren«.

Im März 2018 hatte Vizcarra das Präsidentenamt mit dem erklärten Ziel angetreten, die weit verbreitete Korruption in Peru zu bekämpfen. Er folgte damals auf Staatschef Pedro Pablo Kuczynski, der wegen seiner Verwicklung in den gigantischen Korruptionsskandal um den brasilianischen Baukonzern Odebrecht zurückgetreten und damit einem Parlamentsvotum über seine Amtsenthebung zuvorgekommen war.

Vizcarra genoss hohe Zustimmungswerte in der Bevölkerung. Nach seiner Absetzung machten am Montag zahlreiche Einwohner der Hauptstadt Lima ihrem Unmut Luft, indem sie durch die Straßen marschierten oder in ihren Wohnungen laut auf Töpfe schlugen. Vizcarra wurde fünf Monate vor ohnehin geplanten Präsidentschafts- und Parlamentswahlen in Peru des Amtes enthoben. (Xinhua/AFP/jW)

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