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Aus: Ausgabe vom 31.10.2020, Seite 14 / Feuilleton

Nachschlag: Vorhang auf für Gauland

Interview | Fr., 07:17 Uhr, DLF
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Alexander Gauland (AfD), hier mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU), fällt manchmal auch ein, dass es das Grundgesetz gibt

Mehrere Oppositionsparteien im Bundestag und Teile der SPD haben in den letzten Wochen kritisiert, dass das Parlament bei weitreichenden Beschlüssen zur Eindämmung der Coronapandemie weitgehend außen vor bleibt. Bundestagsvizepräsident Wolfgang Kubicki (FDP) hält die Beschlüsse von Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Ministerpräsidenten der Länder »in Teilen für rechtswidrig« – der parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion Die Linke, Jan Korte, erklärte laut einem Bericht der Süddeutschen Zeitung vom Donnerstag, es untergrabe die Akzeptanz in der Bevölkerung, zuerst die Entscheidungen zu treffen und danach im Parlament zu beraten. Zugleich gab der SPD-Rechtsexperte Johannes Fechner zu bedenken, dass manche der Grundrechtseingriffe von Gerichten gekippt werden könnten. Der Deutschlandfunk musste am Freitag aber ausgerechnet AfD-Fraktionschef Alexander Gauland zu dieser Thematik interviewen. Tenor seinerseits: »Coronadiktatur« – und übrigens gebe es ja noch das Grundgesetz. (clw)

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Debatte

  • Beitrag von Ralf S. aus G. ( 1. November 2020 um 17:46 Uhr)
    Er ist halt leider der Fraktionsvorsitzende der größten Oppositionspartei. Mir wär’s trotzdem recht, wenn man ihn geflissentlich ignorieren würde, aber die deutschen Medien sind halt nicht gerade antifaschistisch geprägt und seit längerem darauf bedacht, »unparteiischer« wirken zu wollen, sprich: die Faschisten wie jede andere Partei zu behandeln, damit man nicht mehr »Lügenpresse« ist ...

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