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Aus: Ausgabe vom 12.10.2020, Seite 1 / Titel
Berg-Karabach

Brüchiger Frieden

Russland vermittelt Waffenstillstand zwischen Armenien und Aserbaidschan. Gründe für den Konflikt bleiben bestehen
Von Reinhard Lauterbach
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Alltag in Stepanakert: Nach aserbaidschanischem Raketenbeschuss hängt ein Mann am Sonnabend Wäsche zum Trocknen auf

Armenien und Aserbaidschan haben sich auf einen vorläufigen Waffenstillstand geeinigt. Das entsprechende Abkommen unterschrieben in der Nacht zum Sonnabend die Außenminister beider Länder, Sohrab Mnazakanjan und Ceyhun Bayramov, in Moskau. Russlands Außenminister Sergej Lawrow und Präsident Wladimir Putin hatten die Kriegsparteien tagelang aufgefordert, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Die international nicht anerkannte Republik Berg-Karabach nahm nicht an den Verhandlungen teil.

Offiziell trat die Waffenruhe am Sonnabend mittag in Kraft, aber eingehalten wird sie offenbar nur teilweise. Beide Seiten warfen einander das Wochenende über vor, mit Raketen oder Drohnen zivile Ziele zu bombardieren. Unabhängige Bestätigungen dieser Vorwürfe sind schwer zu bekommen. Offiziell soll die Waffenruhe »humanitären Zwecken« dienen: dem Austausch von Gefangenen, der Bergung von Gefallenen und der Versorgung der Zivilbevölkerung. Ob sie sich nach und nach stabilisiert, muss sich erst noch zeigen.

Wirklicher Grund dafür, dass beide Seiten sich an den Moskauer Verhandlungstisch bitten ließen, dürfte die Tatsache sein, dass die aserbaidschanische Seite in den vergangenen zwei Wochen keinen entscheidenden Durchbruch durch die armenischen Linien erreichen konnte. Aserbaidschan hat offenbar zwar einige Dörfer in den seit 1994 von Armenien kontrollierten Teilen des Landes zurückerobert, aber damit keinen strategischen Erfolg erzielt. Die Verbindungsstraßen von Armenien nach Berg-Karabach sind nach wie vor unter armenischer Kontrolle. Auch der Durchbruch entlang der iranischen Grenze im Süden von Berg-Karabach konnte von Aserbaidschan nicht erzwungen werden. Dieser wäre für Armenien eine echte strategische Bedrohung geworden, denn die schmale Landverbindung zwischen Armenien und dem Iran, über die aus dem Iran Treibstoffe und Lebensmittel geliefert werden, kann von zwei Seiten aus bedroht werden: von Osten und von Westen, aus der aserbaidschanischen – und unmittelbar an die Türkei angrenzenden – Exklave Nachitschewan. Dabei haben die aserbaidschanischen Streitkräfte bei ihrem mühsamen Vormarsch offenbar hohe Verluste erlitten.

Das in der Region isolierte und territorial zwischen Aserbaidschan und der Türkei liegende Armenien war militärisch von Anfang an in der schlechteren Situation. Es gelang ihm jedoch, mit einer Rhetorik, die den aktuellen Konflikt in den Kontext des historischen Völkermordes an den Armeniern im Ersten Weltkrieg stellte, einige Sympathien in der westlichen Öffentlichkeit zu mobilisieren. Außerdem haben die – teilweise von Armenien gestellten – Streitkräfte von Berg-Karabach offenbar hartnäckig gekämpft. Politisch ist Jerewan allerdings nicht in der Lage, sich nachdrücklichen russischen Aufforderungen zur Waffenruhe auf Dauer zu widersetzen.

Das heißt nicht, dass das Aushandeln einer dauerhaften Lösung für den seit 1994 »eingefrorenen« Karabach-Konflikt jetzt einfach würde. Denn beide Seiten vertreten absolut gegensätzliche Positionen zur Zukunft der Region. Aserbaidschans Präsident Ilcham Alijew erklärte, ohne eine Rückkehr von Berg-Karabach in den aserbaidschanischen Staat werde es keinen Frieden geben. Armeniens Regierungschef Nikol Paschinjan beschwor das Selbstbestimmungsrecht der Karabach-Armenier und drohte mit der einseitigen diplomatischen Anerkennung der Republik durch Armenien. Das wiederum wäre für Aserbaidschan ein Kriegsgrund.

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