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Aus: Ausgabe vom 29.09.2020, Seite 4 / Inland
Ergebnisse der Stichwahlen in NRW

Höhenflug hält an

Erfolge von Bündnis 90/Die Grünen bei Stichwahlen in NRW. Gemischte Gefühle bei CDU und SPD
Von Markus Bernhardt
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Das »grüne« Spitzenpersonal in NRW applaudiert sich gegenseitig am Montag in Düsseldorf

Nach den Kommunalwahlen, die am 13. September in Nordrhein-Westfalen stattgefunden haben, ist es am Sonntag in verschiedenen Städten des bevölkerungsreichsten Bundeslandes zu Stichwahlen um das Oberbürgermeisteramt gekommen. Dabei erzielten vor allem Bündnis 90/Die Grünen beachtliche Erfolge. So wird die ehemalige Bundeshauptstadt Bonn zukünftig von Katja Dörner als Oberbürgermeisterin geführt. Dörner, die seit 2013 stellvertretende Vorsitzende der Bundestagsfraktion der Grünen ist, setzte sich in der Stichwahl mit 56,3 Prozent gegen den bisherigen Amtsinhaber Ashok-­Alexander Sridharan (CDU) durch, der 43,7 Prozent der Wählerstimmen auf sich vereinte.

In Aachen bereiteten die Grünen NRW-Ministerpräsident Armin Laschet (CDU) eine Niederlage. So setzte sich Sibylle Keupen in Laschets Heimatstadt mit 67,4 Prozent der Stimmen gegen den CDU-Kontrahenten Harald Baal durch. In Wuppertal gewann der gemeinsam von Grünen und CDU unterstützte Kandidat Uwe Schneidewind gegen den bisherigen Amtsinhaber Andreas Mucke (SPD). In Köln gelang es der ebenfalls von Grünen und CDU unterstützten parteilosen Oberbürgermeisterin Henriette Reker, ihr Amt mit 59,3 Prozent der Stimmen gegen ihren SPD-Herausforderer Andreas Kossiski (40,7 Prozent) zu verteidigen. Beim Landesverband der ehemaligen Friedens- und Ökopartei lösten die erzielten Erfolge Triumphgefühle aus. »Jetzt führen Grüne mindestens 13 Städte und Gemeinden an«, kommentierten die Landesvorsitzenden Mona Neubaur und Felix Banaszak die Ergebnisse der Stichwahlen. Die Bundeskovorsitzende Annalena Baerbock bezeichnete das Ergebnis als »historisch«, wie sie der Rheinischen Post (Montagausgabe) sagte.

Unterdessen büßte die SPD weiter Vertrauen bei den Wählerinnen und Wählern ein. Darüber kann auch nicht hinwegtäuschen, dass es den Sozialdemokraten in Dortmund – einer ihrer einstigen Hochburgen – gelang, den Posten des Oberbürgermeisters weiterhin für sich in Anspruch zu nehmen. Mit nur 51,97 Prozent konnte Thomas Westphal eine äußerst knappe Mehrheit verbuchen. Der Sozialdemokrat setzte sich damit gegen Andreas Hollstein von der CDU durch, der 48,03 Prozent der Stimmen erhalten hatte. In der NRW-Landeshauptstadt Düsseldorf muss der bisherige Amtsinhaber Thomas Geisel (SPD) seinen Stuhl hingegen räumen. Geisel unterlag mit 44,01 Prozent seinem Mitbewerber Stephan Keller (CDU), der dank 55,99 Prozent Stimmenanteil fortan die Geschicke der Stadt leiten wird. »Wir freuen uns riesig mit Thomas Westphal, der Dortmund gegen einen CDU-Kandidaten verteidigt hat. Bitter sind dagegen zweifellos die Wahlausgänge in Düsseldorf und Wuppertal«, sagte der aus NRW stammende SPD-Bundeskovorsitzende Norbert Walter-Borjans der Rheinischen Post. An der Basis der Partei macht sich hingegen zunehmend Sorge breit. So fürchten viele Sozialdemokraten zwischen Rhein und Ruhr mit Blick auf die anstehenden Bundestags- und Landtagswahlen, zwischen CDU und Grünen zerrieben zu werden.

Das sieht offenbar auch Norbert Röttgen so, neben Ministerpräsident Laschet und Friedrich Merz Kandidat für den CDU-Vorsitz. Er konstatierte gegenüber der Rheinischen Post, dass der Kampf um die sogenannte Mitte »mittlerweile zwischen der CDU und den Grünen ausgetragen« werde. »Wir müssen daraus für die Bundestagswahl lernen, weil wir die größten Überschneidungen der Wählerschaft mit den Grünen haben«, so Röttgen weiter.

Ganz abschreiben sollte er die SPD jedoch nicht. Zwar verlor sie die prestigeträchtige NRW-Landeshauptstadt, konnte jedoch mit Marc Herter den langjährigen CDU-Oberbürgermeister Thomas Hunsteger-Petermann (CDU) aus Hamm ablösen, der nur 36,4 Prozent der Stimmen erhielt. In Mönchengladbach kam der 31jährige SPD-Kandidat Felix Heinrichs auf 74 Prozent der Stimmen und setzte sich damit klar gegen den CDU-Kandidaten Frank Boss durch.

Zwar sind die Ergebnisse der Kommunalwahlen in NRW nicht geeignet, daraus Schlussfolgerungen für die Bundesebene zu ziehen. Dass die Zeichen nicht nur im bevölkerungsreichsten Bundesland zunehmend auf »Schwarz-Grün« stehen, lässt sich jedoch nicht leugnen.

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