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Aus: Ausgabe vom 30.07.2020, Seite 15 / Medien

Türkei engt »soziale Medien« ein

Istanbul. In der Türkei werden Twitter, Facebook und andere »soziale Medien« einer schärferen Kontrolle unterzogen. Das türkische Parlament verabschiedete am Mittwoch ein Gesetz, das Plattformen unter anderem dazu verpflichtet, innerhalb von 48 Stunden auf Anfragen zur Aufhebung oder Sperrung bestimmter Inhalte zu reagieren, wie die Nachrichtenagentur Anadolu berichtete.

Kritiker kündigten an, gegen das Gesetz vor das Verfassungsgericht zu ziehen. Dem Bericht nach müssen die Anbieter mit täglich mehr als einer Million türkischen Nutzern auch Niederlassungen in der Türkei mit einem türkischen Staatsbürger als Vertreter eröffnen. Möglich ist auch die Vertretung durch eine juristische Person. Kommen sie den Regelungen nicht nach, drohen hohe Geldstrafen und Einschränkungen der Dienste im Land. Bereits im voraus war das Gesetz scharf kritisiert worden.(dpa/jW)

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