Sachsen: Gesetz mit hohen Hürden für Gemeinschaftsschule beschlossen

Dresden. Sachsen ermöglicht erstmals per Gesetz ein längeres gemeinsames Lernen von Schülern. Am Mittwoch stimmte der Landtag mit großer Mehrheit für die sogenannte Gemeinschaftsschule. Die Koalitionsfraktionen von CDU, Bündnis 90/Die Grünen und SPD sowie die Partei Die Linke stimmten zu, die AfD dagegen.

Allerdings kommt die neue Schulart nicht so ins Gesetz, wie das mehr als 50.000 Menschen mit ihrer Unterschrift unter einen Volksantrag wollten. Die Abgeordnete Luise Neuhaus-Wartenberg (Die Linke) nannte das nun beschlossene Gesetz eine »sinnentstellte Variante des Volksantrages«. Auf Druck der CDU wurden Hürden eingebaut, die nach Ansicht von Experten das längere gemeinsame Lernen flächendeckend in Sachsen unmöglich machen.

Die Schulart soll nur möglich sein, wenn es ab Klasse 5 »Vierzügigkeit« gibt – also vier Parallelklassen. Stephan Meyer, Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU, hatte schon am Dienstag eingeräumt: »Wir haben die Hürde bewusst hoch gelegt, um die Qualitätsanforderungen sicherzustellen.« Meyer vermutete, dass es nur wenige Neugründungen geben wird. (dpa/jW)