Der Schwarze Kanal: »Verkommen«
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Aus: Ausgabe vom 08.06.2020, Seite 4 / Inland
Antirassismus

Provozierte Eskalation

Stark besuchte Kundgebungen gegen Rassismus und Polizeigewalt in mehreren deutschen Städten. Wasserwerfereinsatz in Hamburg
Von Kristian Stemmler
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Wasser marsch: Hamburger Polizisten gehen am Samstag gegen Demonstranten vor

Mit diesem Zulauf hatte wohl keiner gerechnet. Von Flensburg bis München haben am Sonnabend Zehntausende Menschen ein Zeichen gegen Rassismus und Polizeigewalt gesetzt. In etwa 20 Städten gingen Menschen aus Solidarität mit dem von einem weißen Polizisten am 25. Mai in der US-Stadt Minneapolis getöteten George Floyd auf die Straße. Allein auf dem Berliner Alexanderplatz waren es rund 15.000, in München 25.000, in Hamburg bei zwei fast zeitgleich stattfindenden Demonstrationen zusammen 14.000. Viele Teilnehmer trugen schwarze Kleidung als Zeichen des Respektes, es wurden Schweigeminuten abgehalten, die Demonstranten skandierten die aus den USA adaptierte Parole »Black Lives Matter«.

Das ging, wie die Ereignisse in Hamburg und Berlin zeigen, nicht überall ohne Auseinandersetzungen mit der Polizei ab. Mit dem Spruch »Wir sind an eurer Seite!« hatte sich die Hamburger Polizei noch Samstag mittag bei Twitter anzubiedern versucht. Wenig später allerdings erwies sich, dass die Staatsmacht selbst an diesem Tag des Gedenkens an ein Opfer von Polizeigewalt nicht die Absicht hatte, sich wirklich zurückzuhalten. In beiden Städten wurden die vornehmlich jungen Demonstranten durch Straßen gejagt, wurde Pfefferspray eingesetzt. Es gab brutale Festnahmen. Die Berliner Polizei meldete 93, die Hamburger elf Fest- und 36 Ingewahrsamnahmen.

Auch die Veranstalter wurden am Samstag von den hohen Teilnehmerzahlen überrascht. Zwar trugen die Demonstranten fast durchweg Mund- und Nasenschutz, an die Einhaltung der Abstandsregeln war aber nicht zu denken. So war der Hamburger Rathausmarkt schon gegen 15 Uhr mit mehr als 10.000 Menschen gut gefüllt. Das führte zu einer merkwürdigen Situation. Kaum begonnen, wurde die Kundgebung, zu der die Gruppe »Lampedusa in Hamburg« und Hamburgs »Black Community« aufgerufen hatten, auf Anweisung der Polizei für beendet erklärt – was aber zunächst keine Folgen hatte.

Vom Lautsprecherwagen vor dem Rathausportal begann wenig später die erste Rede. Der Einsatzleiter der Polizei erklärte derweil Versammlungsleiter Martin Dolzer, bis 2019 Bürgerschaftsabgeordneter der Linkspartei, eine solche Menge auf dem Platz sei »verantwortungslos«. Dolzer zuckte mit den Schultern. Die Versammlung sei bereits durch die Polizei beendet, da könne er jetzt nichts mehr machen. Das Dilemma der Polizei: Eine Räumung des Rathausmarktes hätte zu chaotischen Szenen geführt. So wurde es eine friedliche, machtvolle und bunte Kundgebung. Es wehten kurdische Fahnen und Antifafahnen, geprägt wurde das Bild der Demo aber von den vielen selbstgebastelten Pappschildern. Auf denen stand »Gerechtigkeit für alle Opfer« oder »Rassismus ist die Pandemie«. Immer wieder skandierten die Demonstranten: »Black Lives Matter« und »No justice, no peace«.

Auffällig hoch war an diesem Nachmittag die Zahl junger Teilnehmer, darunter viele Minderjährige, wie man sie zuletzt vor allem bei der Klimabewegung »Fridays for Future« sah. Hier zeige sich vielleicht ein Anknüpfungspunkt für eine neue Bewegung, »ähnlich wie 1968«, sagte der linke Bürgerschaftsabgeordnete Mehmet Yildiz am Rande der Kundgebung gegenüber jW. Wichtig sei, dass die Jugendlichen nicht nur mit einem vordergründigen Aktionismus beschäftigt würden, sondern »dabei mit grundsätzlicher Systemkritik in Berührung kommen«, so Yildiz.

Was die Polizei auf dem Rathausmarkt unterlässt, zog sie kurz nach 18 Uhr eine Straße weiter durch. Und demonstrierte dabei unfreiwillig, wie sie durch ihr martialisches Auftreten Auseinandersetzungen überhaupt erst provoziert. An der Bergstraße wurden zwei Wasserwerfer aufgefahren, die einige hundert Demonstranten anlockten. Darunter auch ein paar Jugendliche, die eher aus Lust am Spektakel dabei waren. Die Menge postierte sich vor den Wasserwerfern, reckte Pappschilder in die Höhe, rief »Wir bleiben«. Vereinzelt flogen Flaschen in Richtung der Polizei. Nach drei erfolglosen Durchsagen startete der Beschuss aus den Wasserwerfern. Eine halbe Hundertschaft in Kampfmontur jagte die Demonstranten, die sofort flohen, über den Jungfernstieg. Unter Einsatz eines der beiden Wasserwerfer wurde die Menge über Gänsemarkt und Valentinskamp bis zu den Messehallen getrieben. In den folgenden Stunden kam es im Innenstadtgebiet immer wieder zu Zusammenstößen.

Hamburgs Polizei erklärte später gegenüber dem Hamburger Abendblatt, der Einsatz der Wasserwerfer sei zum Schutz der eingesetzten Polizisten notwendig gewesen. Versammlungsleiter Martin Dolzer kritisiert, die Polizei habe sich nicht an das »Deeskalationsgebot« gehalten. Die Kundgebung auf dem Rathausmarkt sei »bunt und friedlich gewesen« und für die Teilnehmer eine positive Erfahrung, sagte er am Sonntag gegenüber jW. »Mein Eindruck ist, dass die Leute abgeschreckt werden sollten, damit sie nicht wieder zu einer solchen Demo gehen«, so Dolzer.

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