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Online Extra
06.05.2020, 19:55:08 / Ausland

Coronapandemie: Spanien verlängert »Alarmzustand«

Hat sich durchgesetzt: Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez
Hat sich durchgesetzt: Spaniens Ministerpräsident Pedro Sanchez

Madrid. Trotz heftiger Gegenwehr der Opposition hat sich Spaniens Regierung am Mittwoch im Parlament mit ihrem Antrag auf eine weitere Verlängerung Corona-Notstands durchgesetzt. Es handelt sich um die vierte Ausdehnung des Mitte März ausgerufenen »Alarmzustands«, der nun noch bis zum 24. Mai gelten soll. Die Maßnahme erlaubt es Ministerpräsident Pedro Sánchez, die strengen Ausgangsbeschränkungen für die knapp 47 Millionen Spanier weiter beizubehalten. Schrittweise Lockerungen wurden aber bereits in den vergangenen Tagen eingeleitet.

Das Votum hatte in den vergangenen Tagen für viele Diskussionen und heftige Kritik an Sánchez gesorgt. Zeitweise stand die Zustimmung des Parlaments sogar auf der Kippe: Mehrere Parteien, die den Alarmzustand bisher mitgetragen hatten, signalisierten in den vergangenen Tagen Widerstand. Die Opposition wirft dem Sánchez Fehler, Alleingänge und Widersprüche im Kampf gegen die Krise vor. Mit fast 26.000 Toten und mehr als 220.000 bestätigten Fällen ist das Land besonders hart von der Pandemie getroffen.

Am Abend konnte sich Sánchez’ Minderheitsregierung nach einer ganztägigen Debatte mit der Unterstützung der liberalen Partei Ciudadanos und der baskischen PNV doch noch eine Mehrheit sichern. Seit dem Wochenende dürfen die Spanier zu bestimmten Uhrzeiten wieder Sport treiben, zudem konnten kleinere Geschäfte auf Terminbasis wieder öffnen. Ab Montag können in vielen Regionen Lokale im Freien den Betrieb aufnehmen, wenn auch mit begrenzter Kundenzahl. Auch sollen Treffen von Gruppen bis zu zehn Personen wieder erlaubt sein. (dpa/jW)