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Aus: Ausgabe vom 07.05.2020, Seite 2 / Inland
Maßnahmen gegen Coronakrise

BRD lockert weitere Auflagen

Auch größere Läden dürfen öffnen. Kontaktbeschränkungen bis Juni
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Warenhäuser und Konsumtempel können aufatmen: Der »Lockdown« soll bis auf weiteres ein Ende haben

Bund und Länder haben sich auf die Aufhebung weiterer pandemiebedingter Beschränkungen geeinigt. Begründet wird dies mit derzeit niedrigen Infektionszahlen für SARS-CoV-2. So sollen alle Geschäfte in der Bundesrepublik unabhängig von der Ladenfläche wieder öffnen dürfen, wie die Deutsche Presseagentur am Mittwoch berichtete. Demnach sind Vorgaben geplant, wie viele Kunden und Verkäufer sich im Laden aufhalten dürfen.

Die Auflagen sollen sich nach der Verkaufsfläche richten, um die Ansteckungsgefahr mit dem Coronavirus zu verringern. Für Gastronomiebetriebe beschloss die Bundesregierung am Mittwoch in Berlin eine vorübergehende Senkung der Umsatzsteuer. Ein Jahr lang soll der Steuersatz auf Speisen von 19 auf sieben Prozent gesenkt werden. Bundestag und Bundesrat müssen noch zustimmen.

Kanzlerin Angela Merkel (CDU) und die Ministerpräsidenten der Länder entschieden zwar, die grundsätzlichen Kontaktbeschränkungen für den öffentlichen Raum bis zum 5. Juni zu verlängern. Aber Personen aus zwei Haushalten sollen sich uneingeschränkt treffen dürfen. In Kliniken, Pflege- und Behinderteneinrichtungen soll jedem Patienten oder Bewohner wiederkehrender Besuch durch eine definierte Person ermöglicht werden.

Für Treffen von Menschen aus unterschiedlichen Haushalten gilt weiterhin, dass sie einen Abstand von 1,50 Metern zueinander einhalten sollen. Die Regelung soll durch eine Maskenpflicht in bestimmten öffentlichen Bereichen ergänzt werden. Im Breiten- und Freizeitsport soll das Trainieren unter freiem Himmel wieder erlaubt werden. Ab der zweiten Maihälfte soll im Fußball der Betrieb – mit sogenannten Geisterspielen – in der 1. und 2. Bundesliga fortgesetzt werden.

Ein weiteres Ergebnis der Verhandlungen vom Mittwoch ist, dass Entscheidungen über Maßnahmen gegen die Pandemie künftig wieder stärker auf lokaler oder regionaler Ebene getroffen werden sollen. Dabei müssen die Länder aber auch eventuell wieder nötige Verschärfungen verordnen. Sie sollen sicherstellen, dass in Landkreisen oder kreisfreien Städten mit mehr als 50 Neuinfektionen pro 100.000 Einwohner in sieben Tagen sofort wieder konsequente Beschränkungen umgesetzt werden. Wie diese neuen Auflagen konkret aussehen, bleibt dabei den Landesregierungen überlassen. (dpa/jW)

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