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Aus: Ausgabe vom 31.03.2020, Seite 4 / Inland
Stimmen in Bayern ausgezählt

Historische Briefstichwahl

Stimmen in Bayerns Kommunen ausgezählt: Hohe Beteiligung, Machtwechsel in Nürnberg und Ingolstadt
Von Claudia Wangerin
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Die Auszählung dauerte länger, da wegen des Coronavirus weniger Wahlhelfer in einem Raum arbeiten durften

In fast allen bayerischen Kommunen ist bei der Briefstichwahl am Sonntag die Beteiligung im Vergleich zur Stimmabgabe zwei Wochen zuvor gestiegen. Mancherorts blieb sie aber trotzdem unter 50 Prozent – wie etwa in Augsburg, der ärmsten Stadt des Bundeslandes, wo 48,2 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimmzettel eingesandt hatten. Hier setzte sich die CSU-Kandidatin für das Oberbürgermeisteramt, Eva Weber, nach Angaben des Bayerischen Landesamts für Statistik mit 62,3 Prozent der abgegebenen Voten gegen Dirk Wurm (SPD) durch. Zwei Wochen zuvor hatten in Augsburg sogar nur 45,3 Prozent der Bürgerinnen und Bürger von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht.

»In der Vergangenheit war es fast immer so, dass die Wahlbeteiligung bei Stichwahlen niedriger war als bei der vorangegangenen Hauptwahl«, sagte Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) am Montag nach einem Bericht der Deutschen Presseagentur in München. Die jüngste Entwicklung sei »ein klares Votum der Bürgerinnen und Bürger, dass sie genau diese Briefwahl auch für richtig empfunden haben«, betonte Herrmann.

In Ingolstadt war die Beteiligung sogar um 11,9 Prozentpunkte auf 57,6 Prozent gestiegen. Dort gewann der SPD-Politiker Christian Scharpf mit 59,3 Prozent der Stimmen klar gegen den Amtsinhaber Christian Lösel (CSU).

In Nürnberg konnte sich dagegen die CSU über einen Machtwechsel im Rathaus freuen: Bei einer Stichwahlbeteiligung von 51,6 Prozent wurde ihr Kandidat Marcus König mit 52,2 Prozent der Stimmen zum Oberbürgermeister gekürt, auf den SPD-Mann Thorsten Brehm entfielen 47,8 Prozent.

In der Landeshauptstadt München bleibt Dieter Reiter (SPD) im Amt. Mit großem Abstand setzte er sich in der Stichwahl gegen die CSU-Kandidatin Kristina Frank durch. Nach Auszählung aller 1.001 Wahlgebiete kam Reiter auf 71,7 Prozent, wie das Kreisverwaltungsreferat München am Montag mitteilte. Auf Frank entfielen nur 28,3 Prozent der Stimmen. Die Wahlbeteiligung lag in München zwar nur bei 51 Prozent – war damit aber um zwei Prozentpunkte im Vergleich zum 15. März gestiegen. Die reale und aktive Zustimmung für Reiter kam damit von 36,6 Prozent aller Wahlberechtigten – 14,4 Prozent hatten ihr Kreuz bei Frank gemacht.

Die Auszählung der reinen Briefwahl war am Sonntag abend bedingt durch die Coronakrise unterbrochen worden – wegen der Infektionsgefahr und des nötigen Abstands hatte die Landeshauptstadt die Anzahl der Wahlhelfer auf insgesamt 1.500 begrenzt.

Reiter galt jedoch schon am Sonntag abend als uneinholbarer Sieger und dankte seiner Anhängerschaft sogleich für »viel Rückenwind für die nächste Amtsperiode«. Auch die Herausforderin ging offenbar davon aus, dass die Fortsetzung der Auszählung am Montag nicht mehr viel ändern würde und gratulierte dem Amtsinhaber noch am Wahlabend.

Für die Grünen liefen die Stichwahlen äußerst unbefriedigend. Trotz guter Ergebnisse bei den kommunalen Mandaten zwei Wochen zuvor konnte die Partei den Miesbacher Landratsposten nicht verteidigen und muss ihn daher nach sechs Jahren an die CSU zurückgeben. Damit stellen die Grünen mit Jens Marco Scherf in Miltenberg nur noch einen bayerischen Landrat. Scherf gewann mit 69,2 Prozent gegen den von der CSU aufgestellten Armin Bohnhoff – bei einer Wahlbeteiligung von 61,5 Prozent und damit auch vergleichsweise hoher realer Zustimmung von 42,6 Prozent.

Nach der Briefstichwahl verlängerte die bayerische CSU-Staatsregierung die Ausgangsbeschränkungen und Ladenschließungen zur Eindämmung der Pandemie um zwei Wochen. Die Maßnahmen würden bis zum 19. April, dem Ende der Osterferien in Bayern, weiter gelten, aber nicht verschärft, sagte Ministerpräsident Markus Söder (CSU) am Montag in München. »Es wirkt, aber es ist weiter notwendig.«

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