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Aus: Ausgabe vom 15.02.2020, Seite 1 / Titel
»Sicherheitskonferenz«

Kriegsrat in München

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In München hat am Freitag die 56. sogenannte Sicherheitskonferenz begonnen. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eröffnete sie mit der Feststellung, dass »Europa« der »unabdingbare Rahmen für unsere Selbstbehauptung in der Welt« sei. Der deutsche Imperialismus setzt, soll das heißen, zur Durchsetzung seiner Interessen auf die EU – politisch und militärisch. Die »Sicherheit«, über die am Wochenende in der bayerischen Landeshauptstadt auf Podien und in Hinterzimmern debattiert wird, ist die Sicherheit des »westlichen« Modells der Ausbeutung und Kontrolle anderer Länder. Um die scheint es nicht gut zu stehen: Das diesjährige Motto der Sicherheitskonferenz lautet »Westlessness« (»Westlosigkeit«). Kaum verklausuliert wird darin der Wunsch nach mehr und umfangreicheren Militärinterventionen von NATO- und EU-Staaten ausgesprochen. Dagegen kann am Samstag protestiert werden: Ein breites Bündnis macht gegen das »Klassentreffen der NATO« mobil. (jW)

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