04.02.2020 / Abgeschrieben / Seite 8

Zum Koalitionsvertrag der künftigen Regierungsparteien in Thüringen

Erklärung des Sprecherrats der Kommunistischen Plattform im Landesverband Die Linke Thüringen

Wie aus dem Text hervorgeht, schreibt der neue Vertrag die Ziele und Absichten der Koalition aus Die Linke, SPD und Bündnis 90/Die Grünen, die von 2014 bis 2019 regiert hat, weitgehend fort. (…) Sie gehen in eine Richtung, die in dem vom Bund vorgegebenen neoliberalen Rahmen den Freistaat Thüringen weiter voranbringen soll.

Die Zustandsbeschreibung Thüringens, wie sie einleitend vorgenommen wird, geht aber in vielem an der Lebenswirklichkeit vieler Menschen vorbei. ...

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